Erneuerung der EU-Beziehungen mit Russland

Der Energiesektor und die Beziehungen zwischen der EU und Russland

14.12.2016 | 09:00 - 12:00 | Moskau | Nur für geladene Gäste

Diskussion

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Die Entwicklungen in der Ukraine haben deutlich gemacht, dass zwischen der EU und Russland ein funktionierender Dialog fehlt. Der Vertrauensverlust ist so tief und die Beziehungen so umfassend in Frage gestellt, dass es eines neuen modus vivendi bedarf. Die Debatte um gemeinsame Prinzipien und Instrumente wirkt sich auch auf einen Kernbereich der bilateralen Beziehungen aus: den energiepolitischen Sektor. Am 14. Dezember diskutierten Experten aus beiden Ländern diese Fragestellungen in der DGAP.

Das Seminar fand im Rahmen einer Kooperation zwischen dem Russischen Rat für Außenpolitik (RIAC) und dem Robert Bosch-Zentrum der DGAP statt. Bereits im September hatten sich in derselben Initiative Außenpolitik-Experten in Moskau zusammen gefunden, um  die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit zu analysieren und wie sie zukünftig gestaltet werden könnten. Nur wenn die Voraussetzungen für unterschiedliche Politikbereiche geklärt sind, kann es zu einem tragbaren Dialog und einer nachhaltigen Kooperation kommen.

Während der Diskussion am 14. Dezember wurde vor allem deutlich, wie sehr die Entwicklungen in der Ukraine auf beiden Seiten zu einem erheblichen Vertrauensverlust geführt haben. Dieser Trend macht sich auch innerhalb der energiepolitischen Beziehungen bemerkbar. Jedoch ist damit vor allem eine Tendenz verstärkt worden, die sich bereits vor dem Ukraine-Konflikt angedeutet hatte. Besonders die Rolle Deutschlands, zuvor immer eines der wichtigsten Partnerländer für die russische Führung, hat für Moskau an Bedeutung verloren. Notwendig sei nun, eine gemeinsame Grundlage zu schaffen, die auf gegenseitigem Verständnis basiere. Beide Seiten müssen sich über die Interessen der anderen Seite im Klaren sein, dazu kann auch die Schaffung neuer Institutionen beitragen.

Die Seminarreihe zu gemeinsamen Prinzipien, Mechanismen und Institutionen innerhalb der Beziehungen zwischen Russland und der EU wird zwischen dem RIAC und dem RBZ im kommenden Jahr weiter fortgesetzt werden. Das nächste Seminar wird zum Thema „Stand und Grundlagen für die deutsch-russischen Beziehungen“ stattfinden. 

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