Vortrag mit anschließender Diskussion
Brigadegeneral Carsten Breuer
Unterabteilungsleiter Politik I – Sicherheitspolitische Angelegenheiten, Bundesministerium der Verteidigung und Projektbeauftragter für das Weißbuch 2016
Am 17. Februar eröffnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Fachleuten aus Politik, Wissenschaft, Medien und Rüstungsindustrie den einjährigen Weißbuch-Prozess zur Vorbereitung für das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“.
Auf der Auftaktveranstaltung nannte die Verteidigungsministerin verschiedene Gründe für die Notwendigkeit eines neuen Weißbuches, u.a. das Alter des letzten Buches von 2006; das Erstarken des Islamischen Staates und die allgemeine Unruhe im Mittleren Osten; die Instabilität in Nordafrika; das russische Vorgehen in der Ukraine und die in Deutschland stets beklagte fehlende sicherheitspolitische Debatte. Ressortübergreifende Zusammenarbeit und Akteure der Gesellschaft sollen daher den Weißbuch-Prozess mitgestalten, um eine breit geführte Debatte einzuleiten. So besteht für Bürger beispielsweise die Möglichkeit, sich auf www.weissbuch.de über den Prozess zu informieren und zu Wort zu melden.
Brigadegeneral Carsten Breuer wird zum aktuellen Stand des Prozesses informieren und sich zu Fragen äußern.