Sharon Pardo und Krassimir Nikolov über Werte- und Normen setzende Außenpolitik
Sharon Pardo betonte die aus seiner Sicht klare Trennung zwischen dem normativen Ansatz und den wirtschaftlichen Interessen der EU gegenüber Israel. „Gerade weil die normative Position der EU keine Auswirkungen auf die Handelsbeziehungen hat, sind alle Mitgliedsstaaten bereit, eine kohärente normative Haltung mitzutragen, die es der EU erlaubt, mit einer Stimme zu sprechen“, sagte er. Dies habe jedoch zur Folge, dass Mitgliedstaaten häufig Handelsbeziehungen mit Staaten unterhielten, deren Politik nicht mit europäischen Werten in Einklang stünde. Europas normative Macht werde so untergraben.
Krassimir Nikolov unterstrich, dass es im Fall Israel entscheidend sei, die besonderen Aspekte des Existenzrechts und der Identität zu berücksichtigen. Der Handlungsspielraum der EU als normative Macht sei begrenzt, weil viele Fragen im israelisch-palästinensischen Konflikt von existenzieller Bedeutung seien. In Bereichen, in denen der Konflikt eine geringere Rolle spiele, sei die EU erfolgreicher darin, Normen und Standards nach Israel zu exportieren.
Die Referenten folgten einer Einladung des Alfred von Oppenheim-Zentrums für Europäische Zukunftsfragen der DGAP zu einer Veranstaltung der Reihe „Brussels Briefing“, die von Almut Möller, Programmleiterin des Oppenheim-Zentrums, moderiert wurde.
