Das vergessene Land

„Ohne Kosovo bliebe Europa unvollständig“, so Außenminister Enver Hoxhaj in der DGAP

16.01.2012 | 18:15 - 20:00 | DGAP Rauchstr. 17 10787 Berlin | Nur für geladene Gäste

Diskussion

Kategorie: Balkan, Europäische Union

Die junge Balkan-Republik braucht Europa und setzt auf eine EU-Perspektive, für die der Gast aus Pristina in Berlin warb. Doch auch der Union würde ohne Kosovo etwas fehlen. Wie sich der Konflikt mit Serbien entschärfen ließe, wie regionale Kooperation und EU-Integration gelingen können, darüber diskutierte Enver Hoxhaj mit den Balkan-Kennern Roderich Kiesewetter, CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Denis MacShane, britischer Labour-Abgeordneter.

Enver Hoxhaj

Das Fernziel eines EU-Beitritts zog sich als Leitmotiv durch die ganze Veranstaltung. Enver Hoxhaj ließ keinen Zweifel an der Absicht seines Landes aufkommen, eines Tages Mitglied dieser Gemeinschaft zu sein. Die europäische Integration bringe dem Balkan Frieden und Stabilität. Bisher habe Kosovo als unabhängiger Staat mit Europa allerdings „nur den blauen Himmel geteilt“. Hoxhaj gab sich über den Zeithorizont eines Beitritts keinen Illusionen hin: 20 Jahre seien seit dem Zusammenbruch Jugoslawiens bereits vergangen, man müsse in Generationen denken – „Aber wie lange soll es dauern? Weitere 20, 40 Jahre?“

Mit Hilfe Europas und seiner Werte wolle Kosovo das Projekt der Staatswerdung vollenden. 2012 werde man zu einem „europäischen Jahr“ machen und mit der EU endlich über Visafreiheit und Schritte zu einem Assoziierungsabkommen reden, wie es alle anderen Länder des Westlichen Balkans mit Brüssel bereits unterzeichnet haben. Dabei begreife er Kosovo als multiethnischen Staat. „Darin genießen Minderheiten bereits heute Rechte wie nirgends sonst in Europa.“

Der Möglichkeit eines Gebietstauschs mit Serbien, um den Konflikt mit dem Nachbarland rasch zu überwinden, erteilte Hoxhaj eine klare Absage. Die Frage von Grenzveränderungen stelle sich auf dem Balkan nicht mehr. Seine Regierung setze vielmehr auf Dialog. Im Süden des Landes sei die Integration kosovarischer Serben bereits gelungen. 90 Prozent des Ahtisaari-Planes, der dem Schutz von Minderheiten eine zentrale Rolle zuschreibt, seien mittlerweile umgesetzt.

Ringen um Anerkennung

Kosovo müsse heute als „eine geopolitische Realität“ auf dem Balkan betrachtet werden, sagte Enver Hoxhaj. Seit das Land vor knapp vier Jahren seine Unabhängigkeit erklärte, haben 86 Länder Kosovo anerkannt. Fünf der 27-EU-Mitgleidstaaten zählen allerdings noch nicht dazu (Spanien, Griechenland, Zypern, Rumänien und die Slowakei). Darin sieht Denis MacShane, britischer Labour-Abgeordneter, eine große Schwäche der europäischen Außenpolitik. Als „vergessene Frage Europas“ bezeichnete er das Kosovo-Problem und plädierte für ein Re-Engagement der EU auf dem Westlichen Balkan. MacShane betonte, dass der Schlüssel für die Anerkennung durch weitere Länder in Madrid liege und äußerte die Hoffnung, dass die neue spanische Regierung sich zu einem Kurswechsel durchringt.

Der andere Schlüssel liegt aus Sicht von Roderich Kiesewetter, Abgeordneter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in Belgrad.  Kiesewetter regte eine neue europäische Sicherheitsinitiative für den Westlichen Balkan an. Darin könnten EUFOR und KFOR unter das gemeinsame Dach einer EU-Balkankoordinierung gestellt werden. Dass man Kosovo nicht vergessen habe, zeige dieser Abend, sagte Gastgeber Paul Freiherr von Maltzahn. Die DGAP werde ihre Veranstaltungsreihe zum Balkan fortsetzen.

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