Zypern-Frage: Fortschritt oder Stagnation?

Die Außenministerin der Republik Zypern spricht über Sicherheit, Stabilität und Wohlstand in der Region

30.11.2011 | 08:30 - 10:00 | DGAP | Nur für Mitglieder

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Kategorie: Zypern

Von der Türkei nicht als Staat anerkannt, wird die Republik Zypern ab 1. Juli 2012 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Die zyprische Außenministerin Dr. Erato Kozakou-Marcoullis sprach am Mittwoch in der DGAP über die aktuelle politische Lage im östlichen Mittelmeerraum. Trotz eines stagnierenden Verhandlungsprozesses, so die Außenministerin, blicke man hoffnungsvoll in die Zukunft, in der ein wiedervereinigtes Zypern Europas Brücke zum Nahen Osten werden könnte.

Zypern ist ein geteiltes Land: Die Republik Zypern ist seit 2004 Mitglied der EU, wird aber von der Türkei nicht anerkannt. Der von der Türkei besetzte, nördliche Teil Zyperns, wird nur von der Türkei, jedoch nicht von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannt.

Die Vision: Win-Win Situation

Eine mögliche Wiedervereinigung der beiden Inselhälften und ihrer multikulturellen und multiethnischen Bevölkerung bezeichnet die Außenministerin als eine Win-Win-Situation. Zypern insgesamt würde daraus, so Dr. Kozakou-Marcoullis, sowohl politische als auch ökonomische und soziale Vorteile ziehen. Eine Einigung würde die griechisch-türkischen Beziehungen verbessern und die Türkei näher an die EU heranrücken lassen. Jüngst von Geologen bestätigte Erdöl- und natürliche Gasvorkommen könnten den Wohlstand der gesamten – griechischen und türkischen – Bevölkerung Zyperns für viele Jahre sichern.

Status quo: Fehlender Fortschritt

Die Vereinten Nationen haben die Rahmenbedingungen für eine Vereinigung der Insel in vielen Resolutionen des Sicherheitsrates festgelegt. Offen ist die Frage, ob Zypern als föderaler oder als konföderaler Staat organisiert werden soll. Die zyprische Außenministerin spricht sich für einen föderalen, bikommunalen und bizonalen Staat mit einer gemeinsamen Staatsbürgerschaft aus. Positiv sei der sich zivilgesellschaftlich entwickelnde Kontakt zwischen Nord- und Südzyprioten.

Der Verhandlungsprozess wurde vor drei Jahren wieder aufgenommen, ist aber trotz bereits 120 Sitzungen nach wie vor nicht erfolgreich. Die Türkei arbeite auf eine Zwei-Staaten-Lösung hin. Auch, so die Ministerin, blockiere der große Nachbar die Mitgliedschaft der Republik Zypern in mehreren Internationalen Organisationen.

In der lebhaften Diskussion wiesen Teilnehmer allerdings auch auf die zyprische Blockade der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sowie auf die griechisch-zyprische Ablehnung des Annanplanes von 2004 hin.

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