Georgien auf Wachstumskurs

Premier Nikoloz Gilauri spricht in der DGAP über die wirtschaftliche Dynamik seines Landes

15.11.2011 | 18:30 - 20:00 | DGAP Berlin | Nur für Mitglieder

Vortrag

Kategorie: Georgien

Entscheidend für die Entwicklung Georgiens waren die Reformen unter Präsident Saakaschwili nach der Rosenrevolution. In einer Rede in der DGAP am 15. November 2011 hob der georgische Ministerpräsident Nikoloz Gilauri vor allem die Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung und der Wirtschaftsliberalisierung hervor. Zugleich wurde in der Veranstaltung deutlich, dass Georgien sich in einer geopolitisch brisanten Region befindet, in der es mit Russland, dem Iran und der Türkei Kompromisse eingehen muss.

Nikoloz Gilauri, Ministerpräsident von Georgien

„Ob Finanzkrise oder Kaukasuskrieg, für die georgische Wirtschaft war das Jahr 2008 eine harte Zeit. Doch wir haben es überlebt, uns erholt und befinden uns wieder im Aufschwung“, sagte der georgische Ministerpräsident Gilauri. Georgien habe trotz der jüngsten Krisen im letzten Jahr ein Wirtschaftswachstum von etwa fünf Prozent erzielt und sei damit die am schnellsten wachsende Wirtschaft der Region. Auch im „Doing Business Report 2012“ der Weltbank habe Georgien noch vor Deutschland mit dem 16. Platz einen vergleichsweise hohen Rang belegt.

Mit Blick auf das am 9. November unterzeichnete georgisch-russische Abkommen, nach dessen Zustandekommen Georgien seinen Widerstand gegen den WTO-Beitritt Russlands aufgab, betonte Gilauri, dass auch Georgien von dieser Einigung profitieren werde. Tiflis könne nun Einblicke in den Warenverkehr der völkerrechtlich zu Georgien gehörenden Gebiete Südossetien und Abchasien gewinnen, die seit dem Krieg im Jahr 2008 unter militärischer Kontrolle Russlands stehen.

Der wirtschaftliche Aufstieg Georgiens sei vor allem der liberalen Wirtschaftspolitik und den Reformen unter Präsident Saakaschwili geschuldet, der sein Amt nach der „Rosenrevolution“ vor sieben Jahren angetreten hatte. Er habe unter anderem Steuergesetze vereinfacht, zahlreiche staatliche Institutionen privatisiert und die Infrastruktur des Landes modernisiert. Zu seinen Plänen zähle eine Bahnverbindung in die Türkei, die im Jahr 2013 fertiggestellt werden soll. Georgien werde damit Teil einer wichtigen Handelsroute von Asien nach Europa. Auch die Energiegewinnung aus Wasserkraft werde in Georgien massiv ausgebaut und stelle eine attraktive Ressource auch für die Europäische Union dar.

„Noch vor zehn Jahren hielt man Georgien für ein typisches postsowjetisches Land, das noch lange mit Korruption, Misswirtschaft und Armut kämpfen würde.“ Heute biete das kaukasische Land nicht nur gute Bedingungen für Auslandsinvestitionen, sondern könne auch Fortschritte beim Aufbau einer funktionierenden Zivilgesellschaft vorweisen, betonte Gilauri. Besonders bei der Bekämpfung der Korruption habe es durch eine konsequente Strafverfolgung beträchtliche Fortschritte gegeben. Gilauri verwies dabei auf den aktuellen „Corruption Perceptions Index 2010“ von Transparency International, in dem Georgien den 68. Platz von 178 belegt. Im Jahr 2004 sei es noch der 133. Platz gewesen.

Gleichzeitig wurde in der Diskussion deutlich, dass die georgische Führung vor weiteren großen Herausforderungen steht: Das Land hat eine hohe Arbeitslosenrate, benötigt dringend eine Pensionsreform sowie zusätzliche Investitionen und ein hohes Wirtschaftswachstum, um den Lebensstandard der Bevölkerung zu heben.

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