Hat Russland Soft Power?

31.08.2011 | 16:30 - 18:00 | DGAP | Nur für geladene Gäste

Kategorie: Russische Föderation

Russland tut sich schwer, gegenüber seiner Nachbarschaft neue Integrations- und Einflussinstrumente zu entwickeln und macht beim Aufbau von Soft Power-Ressourcen noch einen Lernprozess durch. Dabei gleitet Moskau immer wieder in autoritäre und machtpolitische Reflexe ab. Jaroslaw Cwiek-Karpowicz stellte dazu in der DGAP eine Studie vor.

Professor Andrey Makarychev von der Linguistischen Universität Nischni Nowogorod warf in seiner Präsentation die Frage auf, ob Russland überhaupt eine Strategie hat, um für seine Nachbarn attraktiver zu werden.

Die größten Schwächen Russlands bei der Entwicklung von Soft Power gegenüber den postsowjetischen Nachbarn sieht Jaroslaw Cwiek-Karpowicz im paternalistischen Ansatz Moskaus, der fehlenden Attraktivität seines politischen und ökonomischen Transformationsmodells sowie in seinem teils aggressiven kulturellen Expansionismus, der die Souveränität dieser Länder in Frage stellt.

Insbesondere nach den Farbrevolutionen hat Russland versucht, neue Integrations- und Einflussinstrumente zu entwickeln. Dazu zählen neben der Schaffung der Zollunion und einer „kontrollierten Zivilgesellschaft“ die gemeinsame Zelebrierung des Zweiten Weltkriegs.

Der russisch-georgische Krieg offenbarte für Cwiek-Karpowicz das Scheitern russischer Ambitionen, an Anziehungskraft zu gewinnen, da Moskau nicht in der Lage war, auch nur einen einzigen Verbündeten zur Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien zu bewegen.

Für Andrey Makarychev befindet sich Russland in einem Lernprozess zur Anwendung von Soft Power. Dabei versuche es vom „Westen“ eine prodemokratische Rhetorik zu übernehmen, um diese dann selektiv im eigenen Interesse anzuwenden. So fordert Moskau Minderheitenrechte für Russen in seiner Nachbarschaft (im Baltikum) oder legitimiert Massenproteste gegen unliebsame Regime (in Kirgisistan).

Diese Politik diene einerseits dazu, Druck auf die Eliten dieser Staaten auszuüben, andererseits solle sie gegenüber der EU und den USA eine Demonstration der Stärke sein.

Langfristig sei diese Politik allerdings zum Scheitern verurteilt, so Makarychev, da Russland vor allem die Vergangenheit der gemeinsamen sowjetischen Herkunft mobilisiere, um sein Handeln zu rechtfertigen. Dies sei für die Zukunft nicht tauglich.

Dr. Stefan Meister vom Zentrum für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung in der DGAP wies zudem darauf hin, dass Russlands eigene Definition von Soft Power unklar ist.

Insbesondere das Selbstverständnis russischer Eliten und die Mechanismen eines technokratischen und autoritären Systems von Herrschaft stellten zentrale Hindernisse dar bei dem Versuch, durch Soft Power an Attraktivität insbesondere gegenüber den Bevölkerungen der Nachbarstaaten zu gewinnen.

Die Studie von Jaroslaw Cwiek-Karpowicz entstand im Rahmen eines von der Fritz-Thyssen Stiftung finanzierten Projekts über die russische Politik gegenüber der gemeinsamen Nachbarschaft mit der EU am Zentrum für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung in der DGAP.

Dr. Jaroslaw Cwiek-Karpowicz ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Russland- und Osteuropa-Programm des polnischen Instituts für Internationale Beziehungen (PISM) und war Gastwissenschaftler an der DGAP im Rahmen des von der Fritz Thyssen Stiftung finanzierten Forschungsprojekts „Polarisierung zwischen Russland und dem Westen“.

DGAP in den Medien
Meistgelesen