Europäische Union

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Gerissen destruktiv
Gerissen destruktiv

Russische Einflussnahme im Westlichen Balkan

1. July 2017 - 0:00 | von Sarah Wohlfeld | Balkan, Konflikte und Strategien

In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo schürt russische Propaganda ethnische Spannungen; in Mazedonien und Montenegro werden innenpolitische Konflikte angeheizt, um eine Demokratisierung zu behindern. Dabei kann Russland dem Westlichen Balkan weder Wohlstand noch ein attraktives Gesellschaftsmodell bieten. Das kann nach wie vor nur die EU.

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Mehr Ambitionen wagen
Mehr Ambitionen wagen

Was Deutschland wollen darf und können muss

1. July 2017 - 0:00 | von Jan Techau | Deutschland, Deutsche Außenpolitik

Ob Ukraine, Euro-Krise oder Flüchtlingsfrage: Stets eilte Deutschland spät zur Rettung, statt sich bei einer großen Ordnungsfrage einmal frühzeitig an die Spitze zu setzen. Mit der Entwicklung gesunder außenpolitischer Ambitionen, der Wiederentdeckung der Selbstachtung und „dienender Führung“ ließe sich ein Weg aus der Malaise finden.

Artikel

Kleiner Bruder Budapest Is purchaseable
Ungarn glaubt, es sei gleichwertiger Partner. Aber es ist Werkzeug Russlands
1. July 2017 - 0:00 | von
Internationale Politik 4, Juli/August 2017, S. 50 - 55
Mehr als zwei Drittel der Ungarn verstehen sich als EU-Bürger; Europäische Union und NATO sind die Eckpfeiler der außenpolitischen Strategie. Doch Moskau schafft es mit großem Erfolg, seinen Einfluss im Land auszubauen – über Wirtschaftsprojekte, Parteienfinanzierung, Korruption. Ziel ist es, einen Keil in die westlichen Bündnisse zu treiben.
Kategorie Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Russische Föderation, Europa
Kohls späte Erbin Is purchaseable
Angela Merkel stellt die Weichen für eine Vertiefung der EU
1. July 2017 - 0:00 | von Ralph Bollmann
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 72-77
Brexit und Trump-Wahl lassen die deutsche Kanzlerin freundlicher auf Europa blicken als zuvor. Nach Emmanuel Macrons Sieg in Frankreich sieht Angela Merkel die Stunde für mehr Integration gekommen – bei Themen wie Flüchtlingen, Verteidigung und mit Einschränkungen auch bei der Reform der Eurozone. Bis dahin war es für sie ein weiter Weg.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Europäische Union, Deutschland
Europas Galapagos-Moment
Persönliche Gedanken zur Zukunft der EU
1. May 2017 - 0:00 | von Mark Leonard
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2017, S. 68-77
Die EU ist ein zivilisatorischer Meilenstein mit universalem Anspruch – nun aber stellt sich heraus: Das Modell entwickelte sich wie die Artenvielfalt der Galapagos-Inseln in einem geschützten Biotop, ist nur bedingt übertragbar und muss sich, um zu überleben, von Grund auf reformieren. Deutschland spielt dabei eine wesentliche Rolle.
Kategorie Institutionen der EU, Europäische Union, Politische Kultur, Mitteleuropa
Lob der Bewegung Is purchaseable
Die Personenfreizügigkeit in der EU ist ein zivilisatorischer Fortschritt
1. May 2017 - 0:00 | von Karen Horn
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2017, S. 120-129
Die Vorbehalte gegen die Personenfreizügigkeit in der Europäischen Union wachsen. Dabei bereichert die Niederlassungsfreiheit nicht nur das Leben vieler Menschen. Sie leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Steigerung des Wohlstands. Es wäre fatal, wenn sie unter dem Druck eines wieder auflebenden Nationalismus beschädigt würde.
Kategorie Europäische Union, Mitteleuropa
Ein unverzichtbares Paar
Die EU braucht Ausgewogenheit zwischen Frankreich und Deutschland
1. March 2017 - 0:00 | von Claire Demesmay, Daniela Schwarzer
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 33-41
Das Verhältnis zwischen Frankreich und Deutschland basiert auf einem Geflecht eingespielter Abläufe und enger Kontakte. Doch auch das kann einen Stillstand im Herzen der EU nicht verhindern. Nach den Wahlen gilt es, die Gemeinsamkeiten mit dem Partner wieder zu entdecken.
Kategorie Bilaterale Beziehungen, Europäische Union, Frankreich, Deutschland
Britische Trümpfe
London wird die Sicherheitspolitik in den Brexit-Verhandlungen nutzen wollen
1. March 2017 - 0:00 | von Sophia Besch
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 66-70
Premierministerin Theresa May hat signalisiert, bei den Austrittsverhandlungen mit der EU auch Großbritanniens militär- und sicherheitspolitisches Gewicht in die Waagschale werfen zu wollen. Ein riskantes Spiel für die EU, aber auch für die Briten. Sinnvoll und zum Wohle aller wäre eine privilegierte Partnerschaft.
Kategorie Europäische Union, Sicherheitspolitik, Vereinigtes Königreich
Ein Land hat es satt
Frankreichs Demokratie steht auf dem Spiel – und das Überleben der EU
1. March 2017 - 0:00 | von Natalie Nougayrède
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 8-13
Das heutige Frankreich ist ein stark fragmentiertes Land. Keine gemeinsame Nationalidee treibt es an; es ist richtungslos und hat das Vertrauen in seine politische Klasse verloren. Im April und Mai geht es um mehr als die Frage, wer in den Élysée einzieht: Es geht um die Neudefinition kollektiver Identität und die Rolle einer Nation im 21. Jahrhundert.
Kategorie Politische Kultur, Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Frankreich
„Wann, wenn nicht jetzt?“
Die Trump-Regierung eröffnet die Chance, dass sich Europa neu aufstellt
1. March 2017 - 0:00 | von Bruno Tertrais
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 23-29
Frankreichs außenpolitische Prioritäten sind mit denen Deutschlands weitgehend deckungsgleich, erklärt der Sicherheitsexperte Bruno Tertrais. Und nach einigen Enttäuschungen hat Paris auch in vielen militärischen Fragen in Berlin einen engagierten Partner. Die europäische Debatte über nukleare Abschreckung lässt allerdings zu wünschen übrig.
Kategorie Europäische Union, Sicherheitspolitik, Internationale Politik/Beziehungen, Frankreich
Klare Verhältnisse
Die EU tut gut daran, sich auf einen „harten Brexit“ einzustellen
1. March 2017 - 0:00 | von Nicolai Ondarza, von
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 60-65
Die Dynamik in London treibt Theresa May zu einer harten Linie, mit Austritt aus dem EU-Binnenmarkt. Doch hinter den Kulissen will das Land weitreichenden Zugang zum gemeinsamen Markt erhalten. Zeit für die EU, ihre Interessen zu definieren: eine klare Trennung, und ein partnerschaftliches Verhältnis zum Drittstaat Großbritannien.
Kategorie Europäische Union, Staat und Gesellschaft, Vereinigtes Königreich, Europa
Prediger in der Wüste
Die „Ent-Orbánisierung“ der Visegrád-Gruppe hat begonnen
1. March 2017 - 0:00 | von Milan Nič
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 98-103
Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán hat 2017 zum „Jahr der Revolte“ gegen die „alteuropäische, liberale Elite“ erklärt. Doch bei diesem Vorhaben dürfte ihm die Visegrád-Gruppe die Gefolgschaft versagen. Tschechien und die Slowakei haben erkannt, dass eine loser organisierte EU nicht in ihrem Interesse ist, und auch Polen geht auf Distanz.
Kategorie Europäische Union, Osteuropa
Wer sind wir?
Auf der Suche nach der europäischen Identität
1. November 2016 - 0:00 | von Luuk van Middelaar
Internationale Politik 6, November/Dezember 2016, S. 116-125
Seit ihrer Gründung schlägt sich die Europäische Union mit Fragen ihrer Identität herum; der bevorstehende Brexit wird dies befeuern. Dessen ungeachtet wird die EU bald an die Grenze ihrer Ausdehnung stoßen – was erneut ein Selbstverständnis fördern könnte, das nicht nur aus Politik, sondern auch aus Geografie und Geschichte schöpft.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Erweiterungsprozess, Westeuropa politisch
After Brexit
12. July 2016 - 0:00 | von Jan Techau, Claire Demesmay, Piotr Buras
Internationale Politik, Juli 2016, Online exklusiv
Wie geht es in Europa weiter? Ist ein „Breversal“ noch möglich oder kommt es wirklich zu einem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union? Und, wenn ja: Welche Folgen wird der Brexit haben? Stimmen aus Deutschland, Frankreich und Polen.
Kategorie Europäische Union
Ring der Instabilität
Die EU muss sich viel stärker um ihre südliche Nachbarschaft kümmern
1. July 2016 - 0:00 | von Gabor Iklody
Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 8-11
Die scheiternden oder gescheiterten Staaten der arabischen Welt lösen Krisenwellen aus, die mittlerweile Europa direkt bedrohen. Die EU muss neue Wege gehen und sich in den südlichen Nachbarländern engagieren, um diese zu stärken. Weiteres Abwarten können sich die Europäer nicht leisten, wollen sie von den Problemen nicht überwältigt werden.
Kategorie Europäische Nachbarschaftspolitik, Europäische Union, Westeuropa politisch, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
Auf Geisterjagd
Sieben Phantome der russischen EU-Politik
1. July 2016 - 0:00 | von Andrey Kortunov
Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 64-72
„Uns steht ein Sonderstatus zu“, „Entscheidend ist die Wirtschaft“, „Alle Europäer sind gleich, aber manche sind gleicher“: Russlands Politik gegenüber der Europäischen Union ist von solchen Illusionen geprägt. Zeit für eine Bestandsaufnahme dessen, was die Moskauer Wahrnehmung verzerrt – woran übrigens die EU auch nicht ganz unschuldig ist.
Kategorie Bilaterale Beziehungen, Europäische Union, Russische Föderation, Westeuropa politisch
Europa am Ende?
Drei Neuerscheinungen und die Frage, ob die EU noch zu retten ist
1. July 2016 - 0:00 | von Josef Janning
Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 134-138
„Lass fahren“, möchte man der Bundeskanzlerin nach Lektüre drei neuer Europa-Bücher zurufen. Die Mühen Angela Merkels, die EU zusammenzuhalten, sind vergebens; gescheitert ist der Versuch, der Kleinarbeit am Status quo visionären Anstrich zu geben. Europa ist an ein Ende gelangt, so lautet das Fazit zu den hier behandelten Publikationen. Nur, an welches?
Kategorie Europäische Union, Europa
Bedingt lernfähig
Russland und die EU werden so bald keinen neuen Modus Vivendi finden
1. July 2016 - 0:00 | von Stefan Meister
Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 73-79
Innerhalb der EU hoffen viele darauf, im Verhältnis zu Russland wieder zur Tagesordnung übergehen zu können. Dabei mangelt es bei den Europäern nicht nur an Reflexion darüber, was auf EU-Seite zur Eskalation geführt hat. Was das Wesen des russischen Regimes angeht, übt man sich in vielen Hauptstädten weiter in Wunschdenken.
Kategorie Bilaterale Beziehungen, Europäische Union, Russische Föderation, Europa
Europäischer Lackmustest
Polen, Deutschland und die Zukunft der EU
4. March 2016 - 0:00 | von Marcus Felsner
IP Online
Wenn wir fragen, wo anzusetzen sei, um Europas liberale Grundordnung zu schützen, dann ist die deutsch-polnische Verständigung der entscheidende Test. Nur wenn es uns gelingt, das europäische Modell zwischen diesen beiden Ländern nicht nur zum wirtschaftlichen, sondern auch zum politischen und gesellschaftlichen Erfolg zu machen, wird echte Einheit zwischen Ost und West in Europa erreicht werden.
Kategorie Europäische Union, Polen, Deutschland
Kontinent der Verzagten
Was können wir gegen die Fliehkräfte in der EU tun?
1. March 2016 - 0:00 | von Almut Möller
Internationale Politik 2, März-April 2016, S. 8-15
Wir sind Zeugen tiefer Risse – innerhalb von Gesellschaften und zwischen Staaten. Um diese zu überwinden, müssen wir uns daran erinnern, dass die EU eine Wertegemeinschaft ist und ganz praktisch an ihrem Verhalten gemessen wird. Denn die EU ist keine heilige Kuh, sondern ein Vehikel, mit dem aktuelle Herausforderungen bewältigt werden.
Kategorie Europäische Union, Europa, Deutschland
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