Europäische Union

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Hart-weicher Brexit
Hart-weicher Brexit Is purchaseable

Wie das Verhältnis zu Großbritannien aussehen wird, wird die EU bestimmen

27. April 2018 - 0:00 | von Nicolai Ondarza, von | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

Zur Halbzeit der Verhandlungen stehen die Modalitäten der „Scheidung“ weitgehend. Doch kritische Fragen sind offen – die Nordirland-Frage und das zukünftige politische und wirtschaftliche Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Solange London eine klare Linie fehlt, definiert paradoxerweise Brüssel die Ausgestaltung des Brexit.

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Was Europa verbindet
Was Europa verbindet

Stärkerer Zusammenhalt in der EU ist machbar, aber Berlin muss mehr tun

27. April 2018 - 0:00 | von Josef Janning, Almut Möller | Deutschland, Europäische Union

Dass Europas Integration derzeit ins Stocken geraten ist, ist nichts Neues. Aber was wissen wir wirklich über den Zusammenhalt in der EU? Damit beschäftigt sich der EU Cohesion Monitor des European Council on Foreign Relations. Die Ergebnisse für 2007–2017 liegen jetzt vor – und sie zeigen zum Teil durchaus erfreuliche Trends.

Artikel

Immer diese Deutschen Is purchaseable
Anders als die „Selmayr-Affäre“ suggeriert, ist Brüssel nicht in Berliner Hand
27. April 2018 - 0:00 | von Oliver Grimm
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 21 - 25
Ist Deutschland in den Institutionen der Union übermäßig einflussreich? Diese Frage stellt sich erneut nach dem rasanten Aufstieg Martin Selmayrs. Dabei belegen alle Personalstatistiken das komplette Gegenteil. Doch die Folgen des Vertrags von Lissabon und die europapolitischen Entwicklungen haben die deutsche Vormachtstellung enorm verstärkt.
Kategorie Institutionen der EU, Europäische Union, Deutschland, Europa
„Von Überheblichkeit rate ich dringend ab“
Regeln einfordern, ohne andere zu maßregeln: Deutschlands Rolle in Europa
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 14 - 20
Als Innenminister handelte er die Wiedervereinigung aus, als Finanzminister trug er viel zur Bewältigung der Eurokrise bei. Wo Wolfgang Schäuble trotz aller Rückschläge im europäischen Einigungsprozess seinen Optimismus hernimmt, welche Aufgabe Berlin dabei zukommt und was das alles mit Sisyphos zu tun hat, erklärt der Bundestagspräsident im IP-Interview.
Kategorie Europäische Union, Finanzkrise, Deutschland, Europa
Der Status quo ist keine Option
Wie Berlin und Paris die EU zusammenhalten und voranbringen können
27. April 2018 - 0:00 | von Daniela Schwarzer
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 8 - 13
Das „Warten auf Berlin“ hat ein Ende. Doch müssen Deutschland und Frankreich die EU in einem Moment reformieren, in dem der Zusammenhalt von außen und innen so bedroht ist wie nie zuvor. Berlin ist in der Pflicht, Kompromissse zu schließen und Brücken zu bauen. Denn die Stabilisierung Europas liegt im ureigenen deutschen Interesse.
Kategorie Europäische Union, Frankreich, Deutschland, Europa
Forsa-Frage: Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen?
Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen, wenn die EU dafür mehr Aufgaben übernimmt?
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 5
Eine Mehrheit von 58 Prozent der Bundesbürger ist dafür, mehr Geld in den Haushalt der Europäischen Union einzuzahlen als bisher, wenn die EU dafür künftig mehr Aufgaben in der Flüchtlingspolitik, der Außen- und Verteidigungspolitik oder beim Klimaschutz übernimmt.
Kategorie Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Deutschland, Europa
Was es heißt, ein EU-Bürger zu sein Is purchaseable
Der Brexit beschneidet nicht nur die Rechte von Britinnen und Briten
27. April 2018 - 0:00 | von Daniel Tetlow
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 88 - 91
In der deutschen Berichterstattung über den Brexit wird oft der Eindruck vermittelt, dass es sich letztlich um ein rein britisches Thema handelt. Aber nicht nur Briten droht der Verlust von Freizügigkeit und anderen Rechten, auch die Rechte von nichtbritischen ­Unionsbürgern sind in Gefahr, sollte es keine Änderungen beim Austrittsabkommen geben.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Recht, Vereinigtes Königreich, Europa
Das Hop-on-Hop-off-Europa
Wie Theresa May mit einem Geistesblitz das Überleben der EU gesichert hat
5. January 2018 - 0:00 | von Jochen Bittner
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 144
Wer Theresa May das Unmögliche nicht zutraute, hat die britische Premierministerin offenbar unterschätzt. Lange Zeit konnte sie nicht erklären, wie ein teuflisches Detail des Brexit funktionieren soll: eine neue EU-Außengrenze quer durch die Insel Irland zu ziehen, ohne dass dies irgendwer merken würde.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Irland, Europa
In der Zwickmühle
Atlantiker wie Post-Atlantiker geben sich Illusionen hin
5. January 2018 - 0:00 | von Hans Kundnani, Jana Puglierin
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 86 - 92
War die Wahl Donald Trumps ein Ausreißer? Atlantiker hoffen, dass Amerika nach dem Ende von Trumps Amtszeit wieder zur Stütze der liberalen Weltordnung wird. Post-Atlantiker befürchten, dass der Rückzug der USA von Dauer ist. Beide unterschätzen, wie groß die Aufgabe ist, vor der Europa steht. Eine Fortsetzung der Debatte.
Kategorie Europäische Union, Europa-USA, Deutschland-USA, Vereinigte Staaten von Amerika, Deutschland, Europa
Europa
Fünf Thesen auf dem Prüfstand
3. January 2018 - 0:00 | von Alan Posener
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 80 - 85
Der Brexit-Schock hat in der EU ein politisches und ideelles Vakuum hinterlassen; ein Vakuum, das Kommissionspräsident Juncker und Frankreichs Präsident Macron auf der einen, Ungarns Premierminister Orbán auf der anderen Seite zu füllen suchen. Damit muss man sich auseinandersetzen, zuerst aber mit einigen Illusionen aufräumen.
Kategorie Migration, Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Ungarn
Die Schuld des Westens
Wofür die USA und Europa in Nahost verantwortlich sind – und wofür nicht
1. September 2017 - 0:00 | von Jan Kuhlmann
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 138 - 141
Ein Pulitzer-Preis-gekröntes Werk über den IS, eine mängel­behaftete und lückenhafte Anklageschrift gegen die USA, ein faktenreiches Porträt Saudi-Arabiens: Drei Neuerscheinungen, drei unterschiedliche ­Ansätze, doch ein gemeinsames Fazit – im Umgang mit der Region mangelt es dem Westen nach wie vor an strategischer Vernunft.
Kategorie Migration, Europäische Union, Europa, Vereinigte Staaten von Amerika, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
It’s the economy, Tayyip!
Die Türkei profitiert von der Zollunion. Das verleiht der EU Handlungsspielraum
1. September 2017 - 0:00 | von Christian Geinitz
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 90 - 95
Der türkische Staats- und Parteichef Recep Tayyip Erdo­gan und seine AKP sind mit der Europäischen Union groß und mächtig geworden. Zugleich stieg aber auch ihre Abhängigkeit von der Gemeinschaft. Käme es wirklich zum Bruch, dann hätte die Türkei deutlich mehr zu ­verlieren als die EU.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Welthandel, Europäische Union, Türkei, Europa
Dublin: die exzentrische Spinne
Irlands Hauptstadt platzt aus allen Nähten – und freut sich auf den Brexit
1. September 2017 - 0:00 | von Martin Alioth
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 84 - 89
Die Silhouetten von Baukränen schraffieren erneut den ­Himmel über Irlands Hauptstadt. Dublin ist der Motor der irischen Wirtschaft und kämpft mit Engpässen, namentlich beim Wohnungsbau und dem öffentlichen Verkehr. Doch die neuen Bürotürme hoffen zu Recht auf Mieter aus London: Der Finanzplatz Dublin will vom Brexit profitieren.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Schwellenländer, Europäische Union, Irland, Vereinigtes Königreich
Surrealistisches Drama
Der Brexit sorgt in Großbritannien für immer größeres Chaos
1. September 2017 - 0:00 | von Quentin Peel
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 76 - 83
Die Regierung von Premierministerin Theresa May hat keine eigene Mehrheit mehr, ihre Konservative Partei ist so gespalten wie die Labour-Opposition und überhaupt das ganze Land: Statt das britische Verhältnis zur EU zu klären, hat die Entscheidung zum Austritt das Land in eine existenzielle Debatte über die eigene Zukunft gestürzt.
Kategorie Politisches System, EU-Verträge, Europäische Union, Vereinigtes Königreich
Gerissen destruktiv
Russische Einflussnahme im Westlichen Balkan
1. July 2017 - 0:00 | von Sarah Wohlfeld
Internationale Politik 4, Juli/August 2017, S. 58 - 64
In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo schürt russische Propaganda ethnische Spannungen; in Mazedonien und Montenegro werden innenpolitische Konflikte angeheizt, um eine Demokratisierung zu behindern. Dabei kann Russland dem Westlichen Balkan weder Wohlstand noch ein attraktives Gesellschaftsmodell bieten. Das kann nach wie vor nur die EU.
Kategorie NATO, Europäische Union, Russische Föderation, Serbien und Montenegro, Bosnien-Herzegowina
Mehr Ambitionen wagen
Was Deutschland wollen darf und können muss
1. July 2017 - 0:00 | von Jan Techau
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 24 - 29
Ob Ukraine, Euro-Krise oder Flüchtlingsfrage: Stets eilte Deutschland spät zur Rettung, statt sich bei einer großen Ordnungsfrage einmal frühzeitig an die Spitze zu setzen. Mit der Entwicklung gesunder außenpolitischer Ambitionen, der Wiederentdeckung der Selbstachtung und „dienender Führung“ ließe sich ein Weg aus der Malaise finden.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Europäische Union, Deutschland
Kleiner Bruder Budapest
Ungarn glaubt, es sei gleichwertiger Partner. Aber es ist Werkzeug Russlands
1. July 2017 - 0:00 | von András Rácz
Internationale Politik 4, Juli/August 2017, S. 50 - 55
Mehr als zwei Drittel der Ungarn verstehen sich als EU-Bürger; Europäische Union und NATO sind die Eckpfeiler der außenpolitischen Strategie. Doch Moskau schafft es mit großem Erfolg, seinen Einfluss im Land auszubauen – über Wirtschaftsprojekte, Parteienfinanzierung, Korruption. Ziel ist es, einen Keil in die westlichen Bündnisse zu treiben.
Kategorie Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Russische Föderation, Europa
Kohls späte Erbin
Angela Merkel stellt die Weichen für eine Vertiefung der EU
1. July 2017 - 0:00 | von Ralph Bollmann
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 72-77
Brexit und Trump-Wahl lassen die deutsche Kanzlerin freundlicher auf Europa blicken als zuvor. Nach Emmanuel Macrons Sieg in Frankreich sieht Angela Merkel die Stunde für mehr Integration gekommen – bei Themen wie Flüchtlingen, Verteidigung und mit Einschränkungen auch bei der Reform der Eurozone. Bis dahin war es für sie ein weiter Weg.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Europäische Union, Deutschland
Europas Galapagos-Moment
Persönliche Gedanken zur Zukunft der EU
1. May 2017 - 0:00 | von Mark Leonard
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2017, S. 68-77
Die EU ist ein zivilisatorischer Meilenstein mit universalem Anspruch – nun aber stellt sich heraus: Das Modell entwickelte sich wie die Artenvielfalt der Galapagos-Inseln in einem geschützten Biotop, ist nur bedingt übertragbar und muss sich, um zu überleben, von Grund auf reformieren. Deutschland spielt dabei eine wesentliche Rolle.
Kategorie Institutionen der EU, Europäische Union, Politische Kultur, Mitteleuropa
Lob der Bewegung
Die Personenfreizügigkeit in der EU ist ein zivilisatorischer Fortschritt
1. May 2017 - 0:00 | von Karen Horn
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2017, S. 120-129
Die Vorbehalte gegen die Personenfreizügigkeit in der Europäischen Union wachsen. Dabei bereichert die Niederlassungsfreiheit nicht nur das Leben vieler Menschen. Sie leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Steigerung des Wohlstands. Es wäre fatal, wenn sie unter dem Druck eines wieder auflebenden Nationalismus beschädigt würde.
Kategorie Europäische Union, Mitteleuropa
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