Sicherheitspolitik

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Die nasse Flanke des Westens
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Russland, Deutschland, Schweden und die Sicherheitslage in der Ostsee

1. November 2018 - 0:00 | von Aylin Matlé, Jana Windwehr | Region Baltisches Meer, Sicherheitspolitik

Der Ostseeraum gewinnt an sicherheitspolitischer Brisanz. Das hat vor allem mit der Nachbarschaft Russlands zu tun – nicht nur das Baltikum, auch Schweden sieht sich herausgefordert. Berlin blickt ebenfalls mit wachsender Sorge in Richtung Ostsee. Um dort das Konfliktpotenzial zu entschärfen, ist mehr Kooperation nötig.

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Forsa-Frage: Für welche Zwecke sollten die Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden?
Forsa-Frage: Für welche Zwecke sollten die Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden?

Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben?

31. August 2018 - 0:00 Deutschland, Verteidigungspolitik

Das Grundgesetz legt in Artikel 87a fest: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Wie umfassend interpretieren die Bundesbürger heute deren Aufgaben? Die große Mehrheit der Befragten – 88 Prozent – sehen diese vor allem in der Landesverteidigung. Am unpopulärsten sind die Kampfeinsätze, um Konflikte zu beenden (25 Prozent).

Artikel

Das 2-Prozent-Ziel
Vier Thesen auf dem Prüfstand
29. June 2018 - 0:00 | von Stefan Kornelius
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 54 - 59
Lässt sich die Frage einer gerechten Lastenteilung im Westlichen Bündnis auf eine einfache Formel bringen? Ja, entschieden die ­NATO-Mitglieder 2014 und verpflichteten sich, 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke zu verwenden. Warum dieses Ziel falsch ist und Deutschland es dennoch ernst nehmen muss.
Kategorie NATO, Sicherheitspolitik, Vereinigte Staaten von Amerika, Deutschland
Bedingt schockresistent
Zur Sicherheitspolitik der Regierung Donald Trumps
27. April 2018 - 0:00 | von Patrick Keller
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 98 - 102
Betrachtet man die bisherige Außen- und Sicherheitspolitik Donald Trumps, findet man erstaunlich viel Kontinuität. Doch was ist zu erwarten, wenn der mäßigende Einfluss der „Erwachsenen“ in der Regierung fehlt und unerwartete Krisen auf den Plan treten? Deutschland wäre gut beraten, seine außenpolitische Einbindungs- und Gestaltungskraft zu stärken.
Kategorie Innere Sicherheit, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Vereinigte Staaten von Amerika
Europas Grundtorheit
Der Antiamerikanismus des „alten Kontinents“ ist ein moralischer Irrläufer
1. July 2017 - 0:00 | von Peter Schneider
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 120 - 127
Für alles Böse dieser Welt ist stets nur einer verantwortlich: Die USA mit seiner „Scheindemokratie“, die allein dem Finanzkapital bzw. dem „industriell-militärischen Komplex“ dient. Dagegen sehen überzeugte Antiamerikaner Wladimir Putin jedes Kriegsverbrechen nach. Mit Äquidistanz wird Europa den Zersetzungsversuchen nicht widerstehen.
Kategorie NATO, Sicherheitspolitik, Russische Föderation, Europa
„Man muss berichten“
Bastian Obermayer über den Umgang mit Leaks und Hacker-Angriffen
1. July 2017 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli/August 2017, S. 85 - 89
Im US-Wahlkampf halfen Hacker-Angriffe auf die Demokratische Partei und darauffolgende Leaks Außenseiter Donald Trump ins Weiße Haus, ein angebliches „Macron-Leak“ kurz vor der Stichwahl verpuffte dagegen in Frankreich wirkungslos. Deutschlands Medien würden bei ähnlichen Vorgängen verantwortlich handeln, sagt SZ-Journalist Bastian Obermayer.
Kategorie Cyber Security, Konflikte und Strategien, Sicherheitspolitik, Vereinigte Staaten von Amerika, Frankreich, Deutschland
Den Stier bei den Hörnern nehmen
Berlin kann auch im Wahljahr einen neuen Aufbruch für Europa wagen
1. July 2017 - 0:00 | von Almut Möller
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 34 - 41
Der Brexit und die Wahl Donald Trumps haben geschafft, was zehn Jahre Dauerkrise nicht bewirkt haben: ein neues Bekenntnis zur EU. Und zwar sowohl in der Bundesregierung als auch in der Bevölkerung. Es gibt eine Bereitschaft für weitere Reformen; denn was zählt, sind Ergebnisse, nicht der Modus der Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten.
Kategorie Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich, Europa
Erklären, was wir außenpolitisch wollen
Zur Rolle des Parlaments in der strategischen Kultur
1. July 2017 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 30 - 33
Entwurf einer langfristigen Sicherheitsstrategie, Jahresbericht mit Generaldebatte, Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats: Wenn es darum geht, wie sich Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik besser koordinieren, kommunizieren und legitimieren ließe, sind Ideen gefragt – und die Abgeordneten des Bundestags.
Kategorie Sicherheitspolitik, Bundeswehr, Deutschland
„Man wächst mit seinen Aufgaben“
Interview mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen
1. July 2017 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 17 - 23
Im Weißen Haus sitzt ein unsicherer Kantonist, die Briten verlassen die EU, und die Bundeswehr, mit der Teile der deutschen Gesellschaft bis heute fremdeln, diskutiert ihre Traditionslinien: Wie lässt sich in dieser Lage kluge Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreiben? Wie Kontinuität sicherstellen und Europäisierung vorantreiben? Fragen in unruhigen Zeiten.
Kategorie Bundeswehr, Sicherheitspolitik, NATO, Deutschland, Europa
Der Doppelschlag von Teheran
Wie das Regime die Attacken innen- und außenpolitisch instrumentalisiert
1. July 2017 - 0:00 | von Ali Fathollah-Nejad
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 103-107
Obwohl Schiiten dem so genannten Islamischen Staat als Ungläubige gelten, blieb der Iran vom IS-Terror lange verschont – bis zum 7. Juni. Ungereimtheiten bei den Anschlägen wecken aber Zweifel, wer dahintersteckt. Jedenfalls schlachtet das Regime die Ereignisse aus – zur Legitimierung von Repression nach innen und Aggression nach außen.
Kategorie Terrorismus, Sicherheitspolitik, Staat und Gesellschaft, Iran, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
Freude, schöner Götterfunken
Wie der deutsch-französische Motor wieder auf Touren kommen kann
1. July 2017 - 0:00 | von Claire Demesmay, Jana Puglierin
Internationale Politik 4, Juli/August 2017, S. 78 - 84
Mit Emmanuel Macron ist der deutschlandfreundlichste und europabegeistertste Präsident in den Elysée-Palast eingezogen, den Frankreich je hatte. Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Herausforderer Martin Schulz werden willige Partner in der Neubelebung des deutsch-französischen Tandems sein – mit unterschiedlichen Akzenten.
Kategorie Bilaterale Beziehungen, Wirtschaft & Finanzen, Sicherheitspolitik, Frankreich, Deutschland
Richtiges Ziel, falscher Weg
Ein Kernwaffenverbot würde die Welt nicht sicherer machen
1. May 2017 - 0:00 | von Oliver Thränert
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2017, S. 114-119
Die Abschaffung aller Kernwaffen ist ein nobles Vorhaben. Doch sie setzt ein umfassendes und dauerhaft wirksames Inspektionssystem voraus, von dem wir noch meilenweit entfernt sind. Deshalb könnte eine Verbotskonvention keinesfalls den Nichtverbreitungsvertrag ersetzen; zielführend ist vielmehr eine verbesserte nukleare Rüstungskontrolle.
Kategorie Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Sicherheitspolitik, Weltweit
Islamistischer Terrorismus
Sechs Thesen auf dem Prüfstand
1. May 2017 - 0:00 | von Guido Steinberg
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2017, S. 62-67
Wenn hierzulande über islamistisch motivierte Gewalt diskutiert wird, heißt es oft, die Ideologie spiele keine Rolle. Die Radikalisierung junger Menschen sei eine Reaktion – auf die Politik der USA, Israels, des Westens. Dass wir die religiöse Dimension leugnen, sagt mehr über uns aus als über die Terroristen. Und es ist nicht unser einziger Irrtum.
Kategorie Terrorismus, Sicherheitspolitik, Religion, Weltweit
„Wann, wenn nicht jetzt?“
Die Trump-Regierung eröffnet die Chance, dass sich Europa neu aufstellt
1. March 2017 - 0:00 | von Bruno Tertrais
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 23-29
Frankreichs außenpolitische Prioritäten sind mit denen Deutschlands weitgehend deckungsgleich, erklärt der Sicherheitsexperte Bruno Tertrais. Und nach einigen Enttäuschungen hat Paris auch in vielen militärischen Fragen in Berlin einen engagierten Partner. Die europäische Debatte über nukleare Abschreckung lässt allerdings zu wünschen übrig.
Kategorie Europäische Union, Sicherheitspolitik, Internationale Politik/Beziehungen, Frankreich
Was genau heißt „neue Verantwortung“?
Zehn Empfehlungen für eine aktive Verteidigungspolitik
1. March 2017 - 0:00 | von Claudia Major, Christian Mölling
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 89-97
Vorbei die Zeiten, als der Einsatz militärischer Mittel als archaisch galt. Das bedeutet: Deutschland wird sehr genauer ausbuchstabieren müssen, wie es in der Verteidigungspolitik nicht nur reaktiv, sondern aktiv handeln kann, welcher Rahmenbedingungen es bedarf und welche Mittel die Bundesrepublik in Zukunft bereitstellen muss.
Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Deutschland
Britische Trümpfe
London wird die Sicherheitspolitik in den Brexit-Verhandlungen nutzen wollen
1. March 2017 - 0:00 | von Sophia Besch
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 66-70
Premierministerin Theresa May hat signalisiert, bei den Austrittsverhandlungen mit der EU auch Großbritanniens militär- und sicherheitspolitisches Gewicht in die Waagschale werfen zu wollen. Ein riskantes Spiel für die EU, aber auch für die Briten. Sinnvoll und zum Wohle aller wäre eine privilegierte Partnerschaft.
Kategorie Europäische Union, Sicherheitspolitik, Vereinigtes Königreich
Globalismus versus Nationalismus
Die sicherheitspolitischen Vorstellungen von Hillary Clinton und Donald Trump
1. November 2016 - 0:00 | von Patrick Keller
Internationale Politik 6, November/Dezember 2016, S. 64-69
Unterschiedlicher könnten die Positionen nicht sein: Hillary Clinton möchte die Führungsposition der USA in der internationalen ­Ordnung sowohl diplomatisch als auch militärisch wieder ausbauen. ­Donald Trump ist Nationalist, sein Auftreten geprägt von Desinteresse und Unkenntnis der Wechselwirkungen internationaler Politik.
Kategorie Sicherheitspolitik, Internationale Politik/Beziehungen, Vereinigte Staaten von Amerika
Nicht nur Durchgangsstation
Der Drogenhandel in Westafrika muss durchdachter bekämpft werden
1. November 2016 - 0:00 | von Olusegun Obasanjo
Internationale Politik 6, November/Dezember 2016, S. 26-31
Wohl wird nur ein Bruchteil des weltweit geschmuggelten Kokains in Westafrika umgeschlagen. Die erzielten Umsätze übersteigen aber die Budgets mancher Staaten. Eine intelligentere Antidrogenpolitik müsste sich auf die Bekämpfung der Folgen in den einzelnen Ländern konzentrieren. Dafür braucht Westafrika die Hilfe seiner Partner.
Kategorie Staat und Gesellschaft, Organisierte Kriminalität, Sicherheitspolitik, Afrika südlich der Sahara, Westafrika
Achse der Zuversicht
Die beste Antwort auf die Politik der Angst ist die Stärkung Europas
1. November 2016 - 0:00 | von Wolfgang Ischinger
Internationale Politik 6, November/Dezember 2016, S. 74-79
Am 6. September 1946 hielt US-Außenminister James F. Byrnes in Stuttgart eine Rede, die als „Hoffnungsrede“ in die Geschichte einging. 70 Jahre später schauen der Westen und gerade die Deutschen angsterfüllt in die Zukunft – während Länder wie Russland versuchen, die Pax Americana zu zerstören: Es gilt, mit voller Kraft gegenzusteuern.
Kategorie Sicherheitspolitik, GASP, Weltweit
Meilenstein, kein Endpunkt
Das Weißbuch als strategische Weichenstellung für deutsche Sicherheitspolitik
26. August 2016 - 0:00 | von Carsten Breuer, Christoph Schwarz
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2016, S. 86-87
Münchner Konsens 2014 – Führung aus der Mitte 2015 – Weißbuch 2016: Die deutsche Sicherheitspolitik hat in nur drei Jahren ihre Bereitschaft zu verantwortlichem Gestalten erklärt, ihr Führungsverständnis formuliert und beides als Ausgangspunkt für ein neues Weißbuch genutzt. Doch die Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen.
Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Deutschland
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