Sicherheitspolitik

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Europas Grundtorheit
Europas Grundtorheit Is purchaseable

Der Antiamerikanismus des „alten Kontinents“ ist ein moralischer Irrläufer

1. July 2017 - 0:00 | von Peter Schneider | Vereinigte Staaten von Amerika, Deutsche Außenpolitik

Für alles Böse dieser Welt ist stets nur einer verantwortlich: Die USA mit seiner „Scheindemokratie“, die allein dem Finanzkapital bzw. dem „industriell-militärischen Komplex“ dient. Dagegen sehen überzeugte Antiamerikaner Wladimir Putin jedes Kriegsverbrechen nach. Mit Äquidistanz wird Europa den Zersetzungsversuchen nicht widerstehen.

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„Man muss berichten“
„Man muss berichten“

Bastian Obermayer über den Umgang mit Leaks und Hacker-Angriffen

1. July 2017 - 0:00 Vereinigte Staaten von Amerika, Cyber Security

Im US-Wahlkampf halfen Hacker-Angriffe auf die Demokratische Partei und darauffolgende Leaks Außenseiter Donald Trump ins Weiße Haus, ein angebliches „Macron-Leak“ kurz vor der Stichwahl verpuffte dagegen in Frankreich wirkungslos. Deutschlands Medien würden bei ähnlichen Vorgängen verantwortlich handeln, sagt SZ-Journalist Bastian Obermayer.

Artikel

Den Stier bei den Hörnern nehmen Is purchaseable
Berlin kann auch im Wahljahr einen neuen Aufbruch für Europa wagen
1. July 2017 - 0:00 | von Almut Möller
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 34 - 41
Der Brexit und die Wahl Donald Trumps haben geschafft, was zehn Jahre Dauerkrise nicht bewirkt haben: ein neues Bekenntnis zur EU. Und zwar sowohl in der Bundesregierung als auch in der Bevölkerung. Es gibt eine Bereitschaft für weitere Reformen; denn was zählt, sind Ergebnisse, nicht der Modus der Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten.
Kategorie Bundeswehr, Deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich, Europa
Erklären, was wir außenpolitisch wollen
Zur Rolle des Parlaments in der strategischen Kultur
1. July 2017 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 30 - 33
Entwurf einer langfristigen Sicherheitsstrategie, Jahresbericht mit Generaldebatte, Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats: Wenn es darum geht, wie sich Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik besser koordinieren, kommunizieren und legitimieren ließe, sind Ideen gefragt – und die Abgeordneten des Bundestags.
Kategorie Sicherheitspolitik, Bundeswehr, Deutschland
„Man wächst mit seinen Aufgaben“
Interview mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen
1. July 2017 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 17 - 23
Im Weißen Haus sitzt ein unsicherer Kantonist, die Briten verlassen die EU, und die Bundeswehr, mit der Teile der deutschen Gesellschaft bis heute fremdeln, diskutiert ihre Traditionslinien: Wie lässt sich in dieser Lage kluge Sicherheits- und Verteidigungspolitik betreiben? Wie Kontinuität sicherstellen und Europäisierung vorantreiben? Fragen in unruhigen Zeiten.
Kategorie Bundeswehr, Sicherheitspolitik, NATO, Deutschland, Europa
Der Doppelschlag von Teheran
Wie das Regime die Attacken innen- und außenpolitisch instrumentalisiert
1. July 2017 - 0:00 | von Ali Fathollah-Nejad
Internationale Politik 4, Juli-August 2017, S. 103-107
Obwohl Schiiten dem so genannten Islamischen Staat als Ungläubige gelten, blieb der Iran vom IS-Terror lange verschont – bis zum 7. Juni. Ungereimtheiten bei den Anschlägen wecken aber Zweifel, wer dahintersteckt. Jedenfalls schlachtet das Regime die Ereignisse aus – zur Legitimierung von Repression nach innen und Aggression nach außen.
Kategorie Terrorismus, Sicherheitspolitik, Staat und Gesellschaft, Iran, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
Freude, schöner Götterfunken
Wie der deutsch-französische Motor wieder auf Touren kommen kann
1. July 2017 - 0:00 | von Claire Demesmay, Jana Puglierin
Internationale Politik 4, Juli/August 2017, S. 78 - 84
Mit Emmanuel Macron ist der deutschlandfreundlichste und europabegeistertste Präsident in den Elysée-Palast eingezogen, den Frankreich je hatte. Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Herausforderer Martin Schulz werden willige Partner in der Neubelebung des deutsch-französischen Tandems sein – mit unterschiedlichen Akzenten.
Kategorie Bilaterale Beziehungen, Wirtschaft & Finanzen, Sicherheitspolitik, Frankreich, Deutschland
Richtiges Ziel, falscher Weg
Ein Kernwaffenverbot würde die Welt nicht sicherer machen
1. May 2017 - 0:00 | von Oliver Thränert
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2017, S. 114-119
Die Abschaffung aller Kernwaffen ist ein nobles Vorhaben. Doch sie setzt ein umfassendes und dauerhaft wirksames Inspektionssystem voraus, von dem wir noch meilenweit entfernt sind. Deshalb könnte eine Verbotskonvention keinesfalls den Nichtverbreitungsvertrag ersetzen; zielführend ist vielmehr eine verbesserte nukleare Rüstungskontrolle.
Kategorie Rüstungskontrolle & Massenvernichtungswaffen, Sicherheitspolitik, Weltweit
Islamistischer Terrorismus
Sechs Thesen auf dem Prüfstand
1. May 2017 - 0:00 | von Guido Steinberg
Internationale Politik 3, Mai/Juni 2017, S. 62-67
Wenn hierzulande über islamistisch motivierte Gewalt diskutiert wird, heißt es oft, die Ideologie spiele keine Rolle. Die Radikalisierung junger Menschen sei eine Reaktion – auf die Politik der USA, Israels, des Westens. Dass wir die religiöse Dimension leugnen, sagt mehr über uns aus als über die Terroristen. Und es ist nicht unser einziger Irrtum.
Kategorie Terrorismus, Sicherheitspolitik, Religion, Weltweit
„Wann, wenn nicht jetzt?“
Die Trump-Regierung eröffnet die Chance, dass sich Europa neu aufstellt
1. March 2017 - 0:00 | von Bruno Tertrais
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 23-29
Frankreichs außenpolitische Prioritäten sind mit denen Deutschlands weitgehend deckungsgleich, erklärt der Sicherheitsexperte Bruno Tertrais. Und nach einigen Enttäuschungen hat Paris auch in vielen militärischen Fragen in Berlin einen engagierten Partner. Die europäische Debatte über nukleare Abschreckung lässt allerdings zu wünschen übrig.
Kategorie Europäische Union, Sicherheitspolitik, Internationale Politik/Beziehungen, Frankreich
Was genau heißt „neue Verantwortung“?
Zehn Empfehlungen für eine aktive Verteidigungspolitik
1. March 2017 - 0:00 | von Claudia Major, Christian Mölling
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 89-97
Vorbei die Zeiten, als der Einsatz militärischer Mittel als archaisch galt. Das bedeutet: Deutschland wird sehr genauer ausbuchstabieren müssen, wie es in der Verteidigungspolitik nicht nur reaktiv, sondern aktiv handeln kann, welcher Rahmenbedingungen es bedarf und welche Mittel die Bundesrepublik in Zukunft bereitstellen muss.
Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Wehrpotential, Deutschland
Britische Trümpfe
London wird die Sicherheitspolitik in den Brexit-Verhandlungen nutzen wollen
1. March 2017 - 0:00 | von Sophia Besch
Internationale Politik 2, März/April 2017, S. 66-70
Premierministerin Theresa May hat signalisiert, bei den Austrittsverhandlungen mit der EU auch Großbritanniens militär- und sicherheitspolitisches Gewicht in die Waagschale werfen zu wollen. Ein riskantes Spiel für die EU, aber auch für die Briten. Sinnvoll und zum Wohle aller wäre eine privilegierte Partnerschaft.
Kategorie Europäische Union, Sicherheitspolitik, Vereinigtes Königreich
Globalismus versus Nationalismus
Die sicherheitspolitischen Vorstellungen von Hillary Clinton und Donald Trump
1. November 2016 - 0:00 | von Patrick Keller
Internationale Politik 6, November/Dezember 2016, S. 64-69
Unterschiedlicher könnten die Positionen nicht sein: Hillary Clinton möchte die Führungsposition der USA in der internationalen ­Ordnung sowohl diplomatisch als auch militärisch wieder ausbauen. ­Donald Trump ist Nationalist, sein Auftreten geprägt von Desinteresse und Unkenntnis der Wechselwirkungen internationaler Politik.
Kategorie Sicherheitspolitik, Internationale Politik/Beziehungen, Vereinigte Staaten von Amerika
Nicht nur Durchgangsstation
Der Drogenhandel in Westafrika muss durchdachter bekämpft werden
1. November 2016 - 0:00 | von Olusegun Obasanjo
Internationale Politik 6, November/Dezember 2016, S. 26-31
Wohl wird nur ein Bruchteil des weltweit geschmuggelten Kokains in Westafrika umgeschlagen. Die erzielten Umsätze übersteigen aber die Budgets mancher Staaten. Eine intelligentere Antidrogenpolitik müsste sich auf die Bekämpfung der Folgen in den einzelnen Ländern konzentrieren. Dafür braucht Westafrika die Hilfe seiner Partner.
Kategorie Staat und Gesellschaft, Organisierte Kriminalität, Sicherheitspolitik, Afrika südlich der Sahara, Westafrika
Achse der Zuversicht
Die beste Antwort auf die Politik der Angst ist die Stärkung Europas
1. November 2016 - 0:00 | von Wolfgang Ischinger
Internationale Politik 6, November/Dezember 2016, S. 74-79
Am 6. September 1946 hielt US-Außenminister James F. Byrnes in Stuttgart eine Rede, die als „Hoffnungsrede“ in die Geschichte einging. 70 Jahre später schauen der Westen und gerade die Deutschen angsterfüllt in die Zukunft – während Länder wie Russland versuchen, die Pax Americana zu zerstören: Es gilt, mit voller Kraft gegenzusteuern.
Kategorie Sicherheitspolitik, GASP, Weltweit
Meilenstein, kein Endpunkt
Das Weißbuch als strategische Weichenstellung für deutsche Sicherheitspolitik
26. August 2016 - 0:00 | von Carsten Breuer, Christoph Schwarz
Internationale Politik 5, September/ Oktober 2016, S. 86-87
Münchner Konsens 2014 – Führung aus der Mitte 2015 – Weißbuch 2016: Die deutsche Sicherheitspolitik hat in nur drei Jahren ihre Bereitschaft zu verantwortlichem Gestalten erklärt, ihr Führungsverständnis formuliert und beides als Ausgangspunkt für ein neues Weißbuch genutzt. Doch die Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen.
Kategorie Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Deutschland
Friede und Wohlstand? Oder dreißigjähriger Krieg?
Zwei Szenarien
1. July 2016 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 12-21
Was wäre, wenn wir 20 Jahre vorausdächten und von dort einen Blick zurück auf die 
heutigen Entwicklungen werfen würden? Dann könnten wir eine mittelmeerische Nachbarschaftspolitik würdigen, die stabile Staaten und Wohlstand hervorbrachte. Was wäre, wenn die Bürgerkriege andauerten und sich ausweiteten? Wenn es 
keinen Wechsel der europäischen Politik gäbe, die EU weder konsistent, noch strategisch handelte, keine Ressourcen zur Verfügung stellen wollte und sich lieber abschottete?
Kategorie Staatsaufbau, Sicherheitspolitik, Staat und Gesellschaft, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
Ein Land ohne Staat
In Libyen drohen ein Bürgerkrieg und der Rückfall in vorkoloniale Zeiten
1. July 2016 - 0:00 | von Mirco Keilberth
Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 28-32
Weit entfernt von nationaler Einheit: Die von den Vereinten Nationen eingesetzte Regierung in Tripolis kann die zahlreichen Konflikte in Libyen nicht lösen. Im Gegenteil. Der Staat zerfällt, kriminelle Banden treiben grenzüberschreitenden Handel mit Waffen und Menschen, die aus Westafrika nach Europa gelangen wollen. Und die EU schaut nur zu.
Kategorie Sicherheitspolitik, Neue Risiken, Terrorismus, Libyen
Keine geheime Agenda
Frankreich will viel in der Syrien-Krise, hat aber wenig Handlungsspielraum
1. July 2016 - 0:00 | von Frédéric Charillon
Internationale Politik 4, Juli-August 2016, S. 96-99
Nicht nur wegen der islamistischen Attentate im November 2015 in Paris bleibt die Zukunft Syriens für Frankreich von zentraler Bedeutung. Große Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten hat die Regierung allerdings nicht, dazu ist die politische Gemengelage viel zu kompliziert. Und unter den Europäern steht Frankreich ziemlich allein da.
Kategorie Sicherheitspolitik, Terrorismus, Syrien, Frankreich
Weniger Glanz
1. July 2016 - 0:00 | von Pierre Heumann
IP Länderporträt 2, Juli - Oktober 2016, S. 48-51
Israels Rüstungsindustrie, deren Güter zu 80 Prozent für den Export bestimmt sind, feiert auch weiterhin im Ausland Erfolge. Daheim jedoch gerät die Armee immer stärker unter Druck: Ihr Image ist angekratzt, im Offizierskorps steigt der Anteil der Religiösen – und das könnte in der Zukunft zu einer Zerreißprobe führen.
Kategorie Wehrpotential, Sicherheitspolitik, Israel
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