Europa

IP - die Zeitschrift

„Eine EU der souveränen Staaten“
„Eine EU der souveränen Staaten“

Giorgio Trizzino von den Fünf Sternen über seine Forderungen an die EU

1. November 2018 - 0:00 | von Andrea Affaticati | Italien, Europäische Union

Die beiden stellvertretenden Premierminister Italiens, Luigi Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und Matteo Salvini von der nationalistischen Lega, überbieten sich derzeit in ihrem Konfrontationskurs mit der EU. Im Gespräch mit der IP erklärt Giorgio Trizzino, einer der Vordenker der Fünf Sterne, wie seine Partei sich die Neugestaltung Europas vorstellt.

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Macrons zweiter Coup?
Macrons zweiter Coup?

Erst Paris, dann Brüssel: Wie Frankreichs Präsident die Europawahlen angeht

von Claire Demesmay, Julie Hamann | France, European Union

Für die Wahlen zum Europaparlament im Mai 2019 will Emmanuel Macron sein Erfolgsrezept auf die EU anwenden. Frankreichs Präsident sucht Verbündete jenseits der alten Parteienlogik und beschreibt sich als Gegenpol zu den rechtspopulistischen Europafeinden. Sicher ist: Angela Merkel wird damit zur Konkurrentin.

Artikel

Michels Albtraum
Strategien für eine deutsche Außenpolitik im Zeitalter von Trump und Brexit
31. August 2018 - 0:00 | von Hanns W. Maull
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 134 - 137
Deutschlands Außenpolitik war und ist geprägt durch die Einbettung in ein Geflecht internationaler Institutionen. Eine Einbettung, die im Laufe der Zeit vom bloßen Instrumentarium zum Teil der Identität wurde, zum „reflexiven Multilateralismus“. Was aber tun, wenn die Partner dieser Politik wegbrechen? Drei Versuche, Antworten zu finden.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Deutschland, Europa
Wider das autoritäre Modell Is purchaseable
Plädoyer für eine neue deutsch-europäische Internet-Außenpolitik
31. August 2018 - 0:00 | von Thorsten Benner, Mirko Hohmann
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 120 - 127
Was heißt heute „frei und offen“, wenn es um das Internet geht? Während China und Russland mit ihren autoritären Modellen weltweit Akzente setzen, müssen Deutschland und Europa erkennen, dass demokratische Regulierung notwendig ist. Auf dieser Grundlage kann dann eine neue, glaubwürdige Internet-Außenpolitik gelingen.
Kategorie Cyber Security, Informationstechnologie, Technologie und Forschung, Deutschland, Europa
Das Klima zwischen den Konferenzen Is purchaseable
Wie wir in der Debatte weiterkommen, wenn die große Politik schwächelt
31. August 2018 - 0:00 | von Sven Titz
Internationale Politik 5, September-Oktober, 2018, S. 90 - 94
Seit der Ankündigung der USA, aus dem Pariser Abkommen aussteigen zu wollen, scheint die Luft aus der globalen Klimapolitik ein bisschen raus zu sein. Neue Initiativen und Ideen zum Schutz der Atmosphäre kommen derzeit anderswo her: aus den Think Tanks, aus der Stadtplanung, aus den Forschungslabors. Ein Überblick.
Kategorie Klima- und Energiepolitik, Klima und Umwelt, Indien, Europa, Weltweit
Ein Funken Hoffnung
Der Westliche Balkan ist zurück auf der EU-Agenda
29. June 2018 - 0:00 | von Sarah Wohlfeld
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 91 - 95
In Brüssel spricht man wieder über den Westlichen Balkan. Aus Angst vor neuer Instabilität in der direkten Nachbarschaft will die Europäische Kommission die EU-Integration der Region mit neuem Schwung vorantreiben. Sie sieht eine „einzigartige historische Chance“, die Länder fest an die EU zu binden. Doch ist dieser Optimismus gerechtfertigt?
Kategorie Erweiterungsprozess, Albanien, Balkan, Europa
Bonbons für alle Is purchaseable
... aber Saures für Europa: Italiens neue Regierung sucht den Konflikt
29. June 2018 - 0:00 | von Jörg Bremer
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 80 - 85
In Rom regieren mit Matteo Salvinis rechtsradikaler Lega und Luigi Di Maios populistischer Fünf-Sterne-Bewegung zwei zuvor konträre politische Kräfte. Doch der Wille zur Macht schweißt „SalviMaio“ zusammen. Zwar ist ein Euro-Austritt vom Tisch. Aber das Kabinett von Giuseppe Conte steuert auf Kollisionskurs mit Brüssel und seinen EU-Partnern.
Kategorie Wahlen, Italien, Europa
Agil und breitgestreut Is purchaseable
Auf dem Weg zu einer europäischen Strategie für Künstliche Intelligenz
29. June 2018 - 0:00 | von Cécile Boutelet
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 32 - 35
Europa hat Chancen, bei der Entwicklung von Künstlicher Intelligenz führend zu werden, meinen Paris und Berlin. Es hat die nötige Größe und Vielfalt. Und gerade die Beschränkungen durch den EU-Datenschutz könnten zum Wettbewerbsvorteil werden. Dazu müssten allerdings Start-ups und mittelständische Unternehmen stärker gefördert werden.
Kategorie Technologie und Forschung, Frankreich, Deutschland, Europa
„Es geht um den Kern von Sicherheit“
Die frühere Staatssekretärin Katrin Suder über Künstliche Intelligenz
29. June 2018 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 14 - 19
Unendliche Datenmengen, immer stärkere Rechnerleistungen, immer weiter verbesserte Algorithmen: Diese Entwicklungen und ein möglicher Durchbruch beim Quanten-Computing bereiten den Boden für Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie, erklärt die ehemalige Verteidigungs-Staatssekretärin Katrin Suder im IP-Gespräch. Eine Debatte darüber ist überfällig.
Kategorie Technologie und Forschung, Deutschland, Europa
Eine Frage der Zeit
Künstliche Intelligenz wird die Weltpolitik durcheinanderwirbeln
29. June 2018 - 0:00 | von Ludwig Siegele
Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 8 - 13
In den kommenden Jahren wird KI Politik, Wirtschaft und Gesellschaft überall auf der Welt durchdringen und auch die Außenpolitik bestimmen. Deutschland läuft den Entwicklungen hinterher. Aber es hat noch Chancen, sich zu profilieren: bei Fragen der Ethik und der Entwicklung eines smarten, wegweisenden Betriebssystems für die Datenökonomie.
Kategorie Technologie und Forschung, Deutschland, Europa
Forsa-Frage: Soll stärker in Künstliche Intelligenz investiert werden?
Sind stärkere Investitionen in Künstliche Intelligenz in Deutschland und Europa sinnvoll?
29. June 2018 - 0:00
Internationale Politik 4, Juli-August, 2018, S. 5
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD sind Mehrausgaben für die Erforschung und Entwicklung Künstlicher Intelligenz auf deutscher und europäischer Ebene vorgesehen. Wie stehen die Bundesbürger dazu?
Kategorie Technologie und Forschung, Deutschland, Europa
Was es heißt, ein EU-Bürger zu sein
Der Brexit beschneidet nicht nur die Rechte von Britinnen und Briten
27. April 2018 - 0:00 | von Daniel Tetlow
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 88 - 91
In der deutschen Berichterstattung über den Brexit wird oft der Eindruck vermittelt, dass es sich letztlich um ein rein britisches Thema handelt. Aber nicht nur Briten droht der Verlust von Freizügigkeit und anderen Rechten, auch die Rechte von nichtbritischen ­Unionsbürgern sind in Gefahr, sollte es keine Änderungen beim Austrittsabkommen geben.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Recht, Vereinigtes Königreich, Europa
Hart-weicher Brexit
Wie das Verhältnis zu Großbritannien aussehen wird, wird die EU bestimmen
27. April 2018 - 0:00 | von Nicolai Ondarza, von
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 82 - 87
Zur Halbzeit der Verhandlungen stehen die Modalitäten der „Scheidung“ weitgehend. Doch kritische Fragen sind offen – die Nordirland-Frage und das zukünftige politische und wirtschaftliche Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Solange London eine klare Linie fehlt, definiert paradoxerweise Brüssel die Ausgestaltung des Brexit.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Europa
Europas Quälgeist
Wie die EU und Deutschland mit Orbáns Wiederwahl umgehen sollten
27. April 2018 - 0:00 | von Milan Nič, Péter Krekó
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 76 - 81
Nach seinem Wahlsieg hofft Viktor Orbán, eine euroskeptische Allianz in der EU zu schmieden, um noch mehr Einfluss auf den Kurs Europas zu gewinnen und seine Stellung daheim zu sichern. Die EU sollte alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und den politischen Druck erhöhen. Sonst wird Ungarn zu einem antidemokratischen Vorbild.
Kategorie Wahlen, Ungarn, Europa, Deutschland
Die Suche nach der Macht des Guten
Wo bleibt der leidenschaftliche Streit zwischen Frankreich und Deutschland?
27. April 2018 - 0:00 | von Georg Blume
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 26 - 31
Gegen viel Widerstand auf allen Seiten hat der französische Präsident Emmanuel Macron Deutschland zu Frankreichs Schicksalspartner erkoren. Doch seinen Worten sind bislang keine Taten gefolgt, auch nicht in Berlin. Höchste Zeit, sich an der Bastille und im Prenzlauer Berg den Kopf zu zerbrechen, wie man gemeinsam Europa voranbringt.
Kategorie EU-Verträge, Frankreich, Deutschland, Europa
Immer diese Deutschen
Anders als die „Selmayr-Affäre“ suggeriert, ist Brüssel nicht in Berliner Hand
27. April 2018 - 0:00 | von Oliver Grimm
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 21 - 25
Ist Deutschland in den Institutionen der Union übermäßig einflussreich? Diese Frage stellt sich erneut nach dem rasanten Aufstieg Martin Selmayrs. Dabei belegen alle Personalstatistiken das komplette Gegenteil. Doch die Folgen des Vertrags von Lissabon und die europapolitischen Entwicklungen haben die deutsche Vormachtstellung enorm verstärkt.
Kategorie Institutionen der EU, Europäische Union, Deutschland, Europa
„Von Überheblichkeit rate ich dringend ab“
Regeln einfordern, ohne andere zu maßregeln: Deutschlands Rolle in Europa
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 14 - 20
Als Innenminister handelte er die Wiedervereinigung aus, als Finanzminister trug er viel zur Bewältigung der Eurokrise bei. Wo Wolfgang Schäuble trotz aller Rückschläge im europäischen Einigungsprozess seinen Optimismus hernimmt, welche Aufgabe Berlin dabei zukommt und was das alles mit Sisyphos zu tun hat, erklärt der Bundestagspräsident im IP-Interview.
Kategorie Europäische Union, Finanzkrise, Deutschland, Europa
Der Status quo ist keine Option
Wie Berlin und Paris die EU zusammenhalten und voranbringen können
27. April 2018 - 0:00 | von Daniela Schwarzer
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 8 - 13
Das „Warten auf Berlin“ hat ein Ende. Doch müssen Deutschland und Frankreich die EU in einem Moment reformieren, in dem der Zusammenhalt von außen und innen so bedroht ist wie nie zuvor. Berlin ist in der Pflicht, Kompromissse zu schließen und Brücken zu bauen. Denn die Stabilisierung Europas liegt im ureigenen deutschen Interesse.
Kategorie Europäische Union, Frankreich, Deutschland, Europa
Forsa-Frage: Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen?
Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen, wenn die EU dafür mehr Aufgaben übernimmt?
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 5
Eine Mehrheit von 58 Prozent der Bundesbürger ist dafür, mehr Geld in den Haushalt der Europäischen Union einzuzahlen als bisher, wenn die EU dafür künftig mehr Aufgaben in der Flüchtlingspolitik, der Außen- und Verteidigungspolitik oder beim Klimaschutz übernimmt.
Kategorie Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Deutschland, Europa
Das Hop-on-Hop-off-Europa
Wie Theresa May mit einem Geistesblitz das Überleben der EU gesichert hat
5. January 2018 - 0:00 | von Jochen Bittner
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 144
Wer Theresa May das Unmögliche nicht zutraute, hat die britische Premierministerin offenbar unterschätzt. Lange Zeit konnte sie nicht erklären, wie ein teuflisches Detail des Brexit funktionieren soll: eine neue EU-Außengrenze quer durch die Insel Irland zu ziehen, ohne dass dies irgendwer merken würde.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Irland, Europa
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