Europa

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Was es heißt, ein EU-Bürger zu sein Is purchaseable

Der Brexit beschneidet nicht nur die Rechte von Britinnen und Briten

27. April 2018 - 0:00 | von Daniel Tetlow | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

In der deutschen Berichterstattung über den Brexit wird oft der Eindruck vermittelt, dass es sich letztlich um ein rein britisches Thema handelt. Aber nicht nur Briten droht der Verlust von Freizügigkeit und anderen Rechten, auch die Rechte von nichtbritischen ­Unionsbürgern sind in Gefahr, sollte es keine Änderungen beim Austrittsabkommen geben.

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Hart-weicher Brexit
Hart-weicher Brexit Is purchaseable

Wie das Verhältnis zu Großbritannien aussehen wird, wird die EU bestimmen

27. April 2018 - 0:00 | von Nicolai Ondarza, von | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

Zur Halbzeit der Verhandlungen stehen die Modalitäten der „Scheidung“ weitgehend. Doch kritische Fragen sind offen – die Nordirland-Frage und das zukünftige politische und wirtschaftliche Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Solange London eine klare Linie fehlt, definiert paradoxerweise Brüssel die Ausgestaltung des Brexit.

Artikel

Europas Quälgeist
Wie die EU und Deutschland mit Orbáns Wiederwahl umgehen sollten
27. April 2018 - 0:00 | von Milan Nič, Péter Krekó
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 76 - 81
Nach seinem Wahlsieg hofft Viktor Orbán, eine euroskeptische Allianz in der EU zu schmieden, um noch mehr Einfluss auf den Kurs Europas zu gewinnen und seine Stellung daheim zu sichern. Die EU sollte alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen und den politischen Druck erhöhen. Sonst wird Ungarn zu einem antidemokratischen Vorbild.
Kategorie Wahlen, Ungarn, Europa, Deutschland
Die Suche nach der Macht des Guten Is purchaseable
Wo bleibt der leidenschaftliche Streit zwischen Frankreich und Deutschland?
27. April 2018 - 0:00 | von Georg Blume
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 26 - 31
Gegen viel Widerstand auf allen Seiten hat der französische Präsident Emmanuel Macron Deutschland zu Frankreichs Schicksalspartner erkoren. Doch seinen Worten sind bislang keine Taten gefolgt, auch nicht in Berlin. Höchste Zeit, sich an der Bastille und im Prenzlauer Berg den Kopf zu zerbrechen, wie man gemeinsam Europa voranbringt.
Kategorie EU-Verträge, Frankreich, Deutschland, Europa
Immer diese Deutschen Is purchaseable
Anders als die „Selmayr-Affäre“ suggeriert, ist Brüssel nicht in Berliner Hand
27. April 2018 - 0:00 | von Oliver Grimm
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 21 - 25
Ist Deutschland in den Institutionen der Union übermäßig einflussreich? Diese Frage stellt sich erneut nach dem rasanten Aufstieg Martin Selmayrs. Dabei belegen alle Personalstatistiken das komplette Gegenteil. Doch die Folgen des Vertrags von Lissabon und die europapolitischen Entwicklungen haben die deutsche Vormachtstellung enorm verstärkt.
Kategorie Institutionen der EU, Europäische Union, Deutschland, Europa
„Von Überheblichkeit rate ich dringend ab“
Regeln einfordern, ohne andere zu maßregeln: Deutschlands Rolle in Europa
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 14 - 20
Als Innenminister handelte er die Wiedervereinigung aus, als Finanzminister trug er viel zur Bewältigung der Eurokrise bei. Wo Wolfgang Schäuble trotz aller Rückschläge im europäischen Einigungsprozess seinen Optimismus hernimmt, welche Aufgabe Berlin dabei zukommt und was das alles mit Sisyphos zu tun hat, erklärt der Bundestagspräsident im IP-Interview.
Kategorie Europäische Union, Finanzkrise, Deutschland, Europa
Der Status quo ist keine Option
Wie Berlin und Paris die EU zusammenhalten und voranbringen können
27. April 2018 - 0:00 | von Daniela Schwarzer
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 8 - 13
Das „Warten auf Berlin“ hat ein Ende. Doch müssen Deutschland und Frankreich die EU in einem Moment reformieren, in dem der Zusammenhalt von außen und innen so bedroht ist wie nie zuvor. Berlin ist in der Pflicht, Kompromissse zu schließen und Brücken zu bauen. Denn die Stabilisierung Europas liegt im ureigenen deutschen Interesse.
Kategorie Europäische Union, Frankreich, Deutschland, Europa
Forsa-Frage: Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen?
Soll Deutschland höhere Beiträge an die EU zahlen, wenn die EU dafür mehr Aufgaben übernimmt?
27. April 2018 - 0:00
Internationale Politik 3, Mai-Juni 2018, S. 5
Eine Mehrheit von 58 Prozent der Bundesbürger ist dafür, mehr Geld in den Haushalt der Europäischen Union einzuzahlen als bisher, wenn die EU dafür künftig mehr Aufgaben in der Flüchtlingspolitik, der Außen- und Verteidigungspolitik oder beim Klimaschutz übernimmt.
Kategorie Europäische Union, Wirtschaft & Finanzen, Deutschland, Europa
Das Hop-on-Hop-off-Europa
Wie Theresa May mit einem Geistesblitz das Überleben der EU gesichert hat
5. January 2018 - 0:00 | von Jochen Bittner
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 144
Wer Theresa May das Unmögliche nicht zutraute, hat die britische Premierministerin offenbar unterschätzt. Lange Zeit konnte sie nicht erklären, wie ein teuflisches Detail des Brexit funktionieren soll: eine neue EU-Außengrenze quer durch die Insel Irland zu ziehen, ohne dass dies irgendwer merken würde.
Kategorie Europäische Union, EU-Verträge, Vereinigtes Königreich, Irland, Europa
Fröhliche, verbohrte Nationalisten
Die katalanischen Separatisten haben Unrecht. Trotzdem sollte die EU helfen
5. January 2018 - 0:00 | von Thomas Schmid
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 118 - 127
Der katalanische Nationalismus trägt kein böses Gesicht; er ist weder antieuropäisch noch fremdenfeindlich. Und doch ist er töricht; Europa braucht keine neuen Nationen. Die EU sollte sich in den Konflikt einmischen, als Makler zwischen der verbohrten Madrider Regierung und den fröhlichen, aber ebenso verbohrten katalanischen Separatisten.
Kategorie Innere Konflikte, Spanien, Europa
Bitte keine Fakten
Auf Lesbos zeigen sich die Versäumnisse des EU-Türkei-Abkommens
5. January 2018 - 0:00 | von Barbara Lochbihler
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 94 - 98
Heute sind weltweit 20 Millionen Menschen mehr auf der Flucht als in den vergangenen Jahrzehnten. Doch anstatt endlich legalen Zugang zu ermöglichen, u.a. als Arbeitsmigration, schließen die Staaten Europas aus innenpolitischen Gründen ihre Grenzen. Sie setzen auf den EU-Türkei-­Deal, der zu desaströsen Bedingungen führt.
Kategorie Migration, Griechenland, Türkei, Europa
In der Zwickmühle
Atlantiker wie Post-Atlantiker geben sich Illusionen hin
5. January 2018 - 0:00 | von Hans Kundnani, Jana Puglierin
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 86 - 92
War die Wahl Donald Trumps ein Ausreißer? Atlantiker hoffen, dass Amerika nach dem Ende von Trumps Amtszeit wieder zur Stütze der liberalen Weltordnung wird. Post-Atlantiker befürchten, dass der Rückzug der USA von Dauer ist. Beide unterschätzen, wie groß die Aufgabe ist, vor der Europa steht. Eine Fortsetzung der Debatte.
Kategorie Europäische Union, Europa-USA, Deutschland-USA, Vereinigte Staaten von Amerika, Deutschland, Europa
Die Kriegsgewinnler
Der libysche Bürgerkrieg weitet sich aus und bedroht Nordafrika
3. January 2018 - 0:00 | von Susanne Kaiser
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 112 - 117
Sechs Jahre nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi hat sich der Konflikt in Libyen zum Stellvertreterkrieg ausgeweitet. Frieden ist nicht in Sicht: Zu viele Seiten profitieren von der Kriegs­ökonomie. Für Nordafrika ist die Eskalation des Bürgerkriegs brandgefährlich. Auch für Europa sind die Konsequenzen gravierend.
Kategorie Konflikte und Strategien, Krieg/Kriegführung, Libyen, Nordafrika, Europa
Auf dem Weg zur Cyber-NATO
Zum Schutz unserer liberalen Demokratien im digitalen Zeitalter
22. December 2017 - 0:00 | von Toomas Hendrik Ilves
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2018, S. 51 - 55
Die Digitalisierung bringt ungeahnte Vorteile, aber auch Gefahren für liberale Demokratien. Im digitalen Zeitalter hat geografische Distanz ihre Bedeutung verloren. Hinzu kommt, dass Cyber-Bedrohungen asymmetrisch sind. Liberale Demokratien können nicht mit denselben Mitteln zurückschlagen, mit denen sie angegriffen werden.
Kategorie Cyber Security, NATO, Verteidigungspolitik, Weltweit, Europa
„Will man Italien damit alleine lassen?“
Romano Prodi über Europas Egoismus in der Flüchtlingskrise
1. September 2017 - 0:00 | von Andrea Affaticati
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 18 - 21
Die Palette der europäischen Befindlichkeiten beim Thema Flüchtlinge reicht von der Erleichterung über sinkenden Migrationsdruck im Zuge des Türkei-Abkommens bis zur Weigerung, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen. Nur von Solidarität mit Grenzländern wie Italien ist wenig zu spüren. Ein Versäumnis mit Folgen? Der Ex-Regierungschef Italiens im IP-Gespräch.
Kategorie Migration, Politisches System, Europa
Repräsentative Demokratie
Sieben Thesen auf dem Prüfstand
1. September 2017 - 0:00 | von Thymian Bussemer
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 44 - 51
Politikverdrossenheit ist kein neues Phänomen. Doch anders als in den 1980ern und 90ern ist es nicht mehr wohlstandsgesättigte Passivität, die die Menschen von den Wahllokalen fernhält, sondern eine mit Empörung aufgeladene Abwendung von der politischen Klasse. Da ist die Frage nicht weit: Brauchen wir überhaupt noch Volksvertreter?
Kategorie Politisches System, Politische Partizipation, Politische Kultur, Deutschland, Europa
Flucht und Migration
IP-Forsa-Frage
1. September 2017 - 0:00
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 5
Welche Maßnahmen sollten angesichts der anhaltenden Flüchtlings- und Migrationskrise ergriffen werden?
Kategorie Migration, Deutschland, Europa
Sichere Wege statt tödliches Meer
Eine prinzipientreue europäische Asylpolitik ist möglich und mehrheitsfähig
1. September 2017 - 0:00 | von Gerald Knaus
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 8 - 15
In der Flüchtlingspolitik steht die EU vor einem Dilemma: Sie muss eine Strategie finden, die gleichzeitig moralisch und rechtlich vertretbar ist, die Zahl der Ankommenden reduziert, das Sterben im Mittelmeer beendet und den Wählern vermittelbar ist. Wie diese Strategie aussehen müsste, verrät der Architekt des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei.
Kategorie Politisches System, Italien, Europa
Die Schuld des Westens
Wofür die USA und Europa in Nahost verantwortlich sind – und wofür nicht
1. September 2017 - 0:00 | von Jan Kuhlmann
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 138 - 141
Ein Pulitzer-Preis-gekröntes Werk über den IS, eine mängel­behaftete und lückenhafte Anklageschrift gegen die USA, ein faktenreiches Porträt Saudi-Arabiens: Drei Neuerscheinungen, drei unterschiedliche ­Ansätze, doch ein gemeinsames Fazit – im Umgang mit der Region mangelt es dem Westen nach wie vor an strategischer Vernunft.
Kategorie Migration, Europäische Union, Europa, Vereinigte Staaten von Amerika, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
Die Macht der Maschinen
Wie die Digitalisierung die Politik herausfordert
1. September 2017 - 0:00 | von Ayad Al-Ani, Sabina Jeschke
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 118 - 127
Künstliche Intelligenz, Robotik, virtuelle Communities: Die vierte industrielle Revolution verläuft in deutlich schärferem Tempo als ihre Vorgänger – doch die Entwicklung der politischen Institutionen und Verfahren hält mit den technologischen Möglichkeiten kaum Schritt. Ist letztlich der Mensch der limitierende Faktor?
Kategorie Cyber Security, Politische Kultur, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Deutschland, Europa
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