Europa

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Das Hop-on-Hop-off-Europa Is purchaseable

Wie Theresa May mit einem Geistesblitz das Überleben der EU gesichert hat

5. January 2018 - 0:00 | von Jochen Bittner | Vereinigtes Königreich, Europäische Union

Wer Theresa May das Unmögliche nicht zutraute, hat die britische Premierministerin offenbar unterschätzt. Lange Zeit konnte sie nicht erklären, wie ein teuflisches Detail des Brexit funktionieren soll: eine neue EU-Außengrenze quer durch die Insel Irland zu ziehen, ohne dass dies irgendwer merken würde.

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Fröhliche, verbohrte Nationalisten
Fröhliche, verbohrte Nationalisten

Die katalanischen Separatisten haben Unrecht. Trotzdem sollte die EU helfen

von Thomas Schmid | Spanien, Innere Konflikte

Der katalanische Nationalismus trägt kein böses Gesicht; er ist weder antieuropäisch noch fremdenfeindlich. Und doch ist er töricht; Europa braucht keine neuen Nationen. Die EU sollte sich in den Konflikt einmischen, als Makler zwischen der verbohrten Madrider Regierung und den fröhlichen, aber ebenso verbohrten katalanischen Separatisten.

Artikel

Bitte keine Fakten
Auf Lesbos zeigen sich die Versäumnisse des EU-Türkei-Abkommens
5. January 2018 - 0:00 | von Barbara Lochbihler
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 94 - 98
Heute sind weltweit 20 Millionen Menschen mehr auf der Flucht als in den vergangenen Jahrzehnten. Doch anstatt endlich legalen Zugang zu ermöglichen, u.a. als Arbeitsmigration, schließen die Staaten Europas aus innenpolitischen Gründen ihre Grenzen. Sie setzen auf den EU-Türkei-­Deal, der zu desaströsen Bedingungen führt.
Kategorie Migration, Griechenland, Türkei, Europa
In der Zwickmühle
Atlantiker wie Post-Atlantiker geben sich Illusionen hin
5. January 2018 - 0:00 | von Hans Kundnani, Jana Puglierin
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 86 - 92
War die Wahl Donald Trumps ein Ausreißer? Atlantiker hoffen, dass Amerika nach dem Ende von Trumps Amtszeit wieder zur Stütze der liberalen Weltordnung wird. Post-Atlantiker befürchten, dass der Rückzug der USA von Dauer ist. Beide unterschätzen, wie groß die Aufgabe ist, vor der Europa steht. Eine Fortsetzung der Debatte.
Kategorie Europäische Union, Europa-USA, Deutschland-USA, Vereinigte Staaten von Amerika, Deutschland, Europa
Die Kriegsgewinnler Is purchaseable
Der libysche Bürgerkrieg weitet sich aus und bedroht Nordafrika
3. January 2018 - 0:00 | von Susanne Kaiser
Internationale Politik 1, Januar-Februar 2018, S. 112 - 117
Sechs Jahre nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi hat sich der Konflikt in Libyen zum Stellvertreterkrieg ausgeweitet. Frieden ist nicht in Sicht: Zu viele Seiten profitieren von der Kriegs­ökonomie. Für Nordafrika ist die Eskalation des Bürgerkriegs brandgefährlich. Auch für Europa sind die Konsequenzen gravierend.
Kategorie Konflikte und Strategien, Krieg/Kriegführung, Libyen, Nordafrika, Europa
Auf dem Weg zur Cyber-NATO Is purchaseable
Zum Schutz unserer liberalen Demokratien im digitalen Zeitalter
22. December 2017 - 0:00 | von Toomas Hendrik Ilves
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2018, S. 51 - 55
Die Digitalisierung bringt ungeahnte Vorteile, aber auch Gefahren für liberale Demokratien. Im digitalen Zeitalter hat geografische Distanz ihre Bedeutung verloren. Hinzu kommt, dass Cyber-Bedrohungen asymmetrisch sind. Liberale Demokratien können nicht mit denselben Mitteln zurückschlagen, mit denen sie angegriffen werden.
Kategorie Cyber Security, NATO, Verteidigungspolitik, Weltweit, Europa
„Will man Italien damit alleine lassen?“
Romano Prodi über Europas Egoismus in der Flüchtlingskrise
1. September 2017 - 0:00 | von Andrea Affaticati
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 18 - 21
Die Palette der europäischen Befindlichkeiten beim Thema Flüchtlinge reicht von der Erleichterung über sinkenden Migrationsdruck im Zuge des Türkei-Abkommens bis zur Weigerung, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen. Nur von Solidarität mit Grenzländern wie Italien ist wenig zu spüren. Ein Versäumnis mit Folgen? Der Ex-Regierungschef Italiens im IP-Gespräch.
Kategorie Migration, Politisches System, Europa
Repräsentative Demokratie
Sieben Thesen auf dem Prüfstand
1. September 2017 - 0:00 | von Thymian Bussemer
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 44 - 51
Politikverdrossenheit ist kein neues Phänomen. Doch anders als in den 1980ern und 90ern ist es nicht mehr wohlstandsgesättigte Passivität, die die Menschen von den Wahllokalen fernhält, sondern eine mit Empörung aufgeladene Abwendung von der politischen Klasse. Da ist die Frage nicht weit: Brauchen wir überhaupt noch Volksvertreter?
Kategorie Politisches System, Politische Partizipation, Politische Kultur, Deutschland, Europa
Flucht und Migration
IP-Forsa-Frage
1. September 2017 - 0:00
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 5
Welche Maßnahmen sollten angesichts der anhaltenden Flüchtlings- und Migrationskrise ergriffen werden?
Kategorie Migration, Deutschland, Europa
Sichere Wege statt tödliches Meer
Eine prinzipientreue europäische Asylpolitik ist möglich und mehrheitsfähig
1. September 2017 - 0:00 | von Gerald Knaus
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 8 - 15
In der Flüchtlingspolitik steht die EU vor einem Dilemma: Sie muss eine Strategie finden, die gleichzeitig moralisch und rechtlich vertretbar ist, die Zahl der Ankommenden reduziert, das Sterben im Mittelmeer beendet und den Wählern vermittelbar ist. Wie diese Strategie aussehen müsste, verrät der Architekt des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei.
Kategorie Politisches System, Italien, Europa
Die Schuld des Westens
Wofür die USA und Europa in Nahost verantwortlich sind – und wofür nicht
1. September 2017 - 0:00 | von Jan Kuhlmann
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 138 - 141
Ein Pulitzer-Preis-gekröntes Werk über den IS, eine mängel­behaftete und lückenhafte Anklageschrift gegen die USA, ein faktenreiches Porträt Saudi-Arabiens: Drei Neuerscheinungen, drei unterschiedliche ­Ansätze, doch ein gemeinsames Fazit – im Umgang mit der Region mangelt es dem Westen nach wie vor an strategischer Vernunft.
Kategorie Migration, Europäische Union, Europa, Vereinigte Staaten von Amerika, Naher und Mittlerer Osten/Nordafrika
Die Macht der Maschinen
Wie die Digitalisierung die Politik herausfordert
1. September 2017 - 0:00 | von Ayad Al-Ani, Sabina Jeschke
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 118 - 127
Künstliche Intelligenz, Robotik, virtuelle Communities: Die vierte industrielle Revolution verläuft in deutlich schärferem Tempo als ihre Vorgänger – doch die Entwicklung der politischen Institutionen und Verfahren hält mit den technologischen Möglichkeiten kaum Schritt. Ist letztlich der Mensch der limitierende Faktor?
Kategorie Cyber Security, Politische Kultur, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Deutschland, Europa
Die Grenzen der eigenen Macht
Die vermeintliche Ambitionslosigkeit Deutschlands und die Tücken der „dienenden Führung“
1. September 2017 - 0:00 | von Payam Ghalehdar
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 115 - 117
Von wegen zurückhaltend! In seiner Replik auf Jan Techaus Beitrag „Mehr Ambitionen wagen“ konstatiert der Autor, dass die deutsche Haltung sehr wohl interessenbasiert und machtbewusst sei. Es werde aber weder mit der eigenen Bevölkerung noch mit Europa diskutiert, ob die Rolle des „dienenden Führers“ überhaupt gewünscht werde.
Kategorie Deutsche Außenpolitik, Deutschland, Europa
It’s the economy, Tayyip!
Die Türkei profitiert von der Zollunion. Das verleiht der EU Handlungsspielraum
1. September 2017 - 0:00 | von Christian Geinitz
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 90 - 95
Der türkische Staats- und Parteichef Recep Tayyip Erdo­gan und seine AKP sind mit der Europäischen Union groß und mächtig geworden. Zugleich stieg aber auch ihre Abhängigkeit von der Gemeinschaft. Käme es wirklich zum Bruch, dann hätte die Türkei deutlich mehr zu ­verlieren als die EU.
Kategorie Wirtschaft & Finanzen, Welthandel, Europäische Union, Türkei, Europa
Fakten checken reicht nicht
Lösungsansätze gegen Fake News aus dem Open Situation Room
1. September 2017 - 0:00 | von Annkatrin Kaiser, Claire Luzia Leifert
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 58 - 60
Für informierte Wahlentscheidungen brauchen Wählerinnen und Wähler Zugang zu unverzerrten politischen Diskussionen. Was aber, wenn von außen gestreute Fake News und Des­information den Bundestagswahlkampf beeinflussen sollten? Ein Workshop der Stiftung Mercator und der DGAP gibt erste Antworten.
Kategorie Cyber Security, Europa, Deutschland
Hacking Democracy
Wie Cyber-Operationen sich auf demokratische Prozesse auswirken können
1. September 2017 - 0:00 | von Sven Herpig, Stefan Heumann
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 52 - 57
Noch wird in Deutschland per Zettel und Bleistift gewählt. Aber die Wahlkämpfe selbst werden durch den Gebrauch bestimmter Apps und vor allem durch soziale Medien immer digitaler. So beunruhigend der Hack von Bundestagsrechnern war: Cyber-Manipula­tion sozialer Medien machen Demokratien viel verwundbarer.
Kategorie Cyber Security, Technologie und Forschung, Demokratisierung/Politischer Systemwechsel, Europa
Das Ende ist erst der Anfang
Warum der Islamische Staat noch lange nicht besiegt ist
1. September 2017 - 0:00 | von Susanne Kaiser
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 30 - 37
Lange Zeit hielt der IS mit seinen Eroberungsfeldzügen die Welt in Atem. Nun ist sein Staatsbildungsprojekt im Irak gescheitert. Doch bedeutet das auch das Ende der Organisation? Kann der Irak nach Jahren der Terrorherrschaft endlich aufatmen? Keineswegs. Die eigentliche Herausforderung steht erst noch bevor.
Kategorie Terrorismus, Irak, Syrien, Europa
Angriff und Gegenangriff
Der Zusammenhang zwischen IS-Terror und westlichen Luftangriffen
1. September 2017 - 0:00 | von Ulf Brüggemann
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 38 - 43
Wenn es um die Entstehungsgeschichte des so genannten Islamischen Staates geht, verweisen Beobachter gerne auf die US-Interventionen in der Region. Erklärungen für die Anschläge des IS in Europa werden dagegen wenige angeboten. Dabei waren auch hier westliche Militäraktionen ein entscheidender Stein des Anstoßes.
Kategorie Terrorismus, Irak, Europa, Vereinigte Staaten von Amerika
Viele kleine Marshallpläne
Think Big? Wer die Flüchtlingskrise meistern möchte, sollte kleinteilig denken
1. September 2017 - 0:00 | von Okello Sunday
Internationale Politik 5, September-Oktober 2017, S. 24 - 27
Korruption, schlechte Regierung, mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Tribalismus: Die Fluchtursachen in Afrika sind so vielfältig wie die möglichen Lösungen. Dazu zählen Graswurzelinitiativen und Informationsoffensiven über die Wirklichkeit in Europas Städten. Denn die sieht ganz anders aus, als es sich viele Auswanderungswillige vorstellen.
Kategorie Politisches System, Migration, Afrika, Europa
Demokratie in Gefahr
Die offene Gesellschaft und ihre weiterhin aktiven Feinde
1. July 2017 - 0:00 | von Marko Martin
Internationale Politik 4, Juli/August 2017, S. 138 - 141
Wie lässt sich die liberale Demokratie gegen den Ansturm von Populisten und Rechtsintellektuellen verteidigen? Drei Bücher analysieren die aktuelle gesellschaftspolitische Lage aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Während eines eher Symptom der gegenwärtigen Malaise ist, verstehen sich die beiden anderen als Plädoyers für Freiheit und ein offenes Europa.
Kategorie Politisches System, Deutschland, Europa
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