Ziel:
Ziel des DGAP-Projekts „Risikoreduzierung und Rüstungskontrolle in der Region Asien-Pazifik“ ist es, das Konfliktpotenzial in der besagten Region differenziert zu betrachten und zu kommunizieren sowie Möglichkeiten für die Reduzierung von Konfliktrisiken zu erörtern. Die Entwicklung von Szenarien für Stabilität und Rüstungskontrolle unterstützen das Bemühen, Handlungsempfehlungen für Stakeholder in Europa und Asien-Pazifik herauszuarbeiten. Gefördert wird das Projekt vom Auswärtigen Amt, Grundsatzreferat für nukleare Abrüstung, Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung.
Das Projekt beginnt mit der Bestandaufnahme bezüglich militärischer Programme und Verteidigungsstrategien in der Region Asien-Pazifik, zunächst durch vier Länderberichte.
Begriffe:
Der Begriff „Indo-Pazifik“ ist ein politischer Ausdruck und unterliegt keiner einheitlichen geografischen Definition. Unter der Bezeichnung „Asien-Pazifik“ ist die Region zu verstehen, die mindestens Australien, China, Japan, Nordkorea, Russland, Südkorea, Taiwan und die USA umfasst.
Relevanz:
Drei der fünf Nuklearwaffenstaaten im Sinne des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) sind somit Teil der Region Asien-Pazifik. Russland und die USA besitzen gemeinsam rund 90 Prozent aller weltweiten nuklearen Sprengköpfe. Aufgrund von Modernisierungsprogrammen und der Entwicklung neuer militärischer Fähigkeiten – darunter von Trägersystemen für nukleare Sprengköpfe – agieren China, Russland und die USA im Kontext eines komplexen, qualitativen Rüstungswettstreits miteinander.
Australien, Japan, Südkorea und Taiwan sind selbst nicht nuklear bewaffnet und kooperieren in unterschiedlichem Maße militärisch mit den USA. Auch sind sie führend bezüglich der Beschaffung oder Entwicklung von konventionellen Waffensystemen wie Marschflugkörpern und ballistischen Raketen.
Nordkorea trägt zu der Aufrüstungsspirale in der Region Asien-Pazifik maßgeblich bei. Es verfügt mittlerweile über eine Reihe von unterschiedlichen Trägersystemen, die konventionelle und nukleare Sprengköpfe innerhalb der Region wie auch theoretisch über den Pazifik befördern können.
Die regionale Aufrüstung findet im Kontext zunehmender geopolitischer Konfrontationen und tiefsitzenden politischen Misstrauens statt. Das Risiko eines Konflikts in der Region, darunter auch eine mögliche Eskalation mit Nuklearwaffen, ist demnach groß.
