Die Polarisierung der amerikanischen Politik

Dossier zur Amtsübernahme von Donald Trump

© Reuters/Kevin Lamarque

Barack Obama empfängt Donald Trump zu einer ersten Besprechung der Amtsübergabe, 10. November 2016.

Nach einem für viele überraschenden Wahlausgang und einer teilweise irritierenden und verwirrenden Übergangsphase wurde Donald J. Trump am 20. Januar 2017 als 45. Präsident in sein Amt eingeführt. Was bedeutet Trumps Präsidentschaft für die zukünftige Politik der USA? Welche politischen Projekte wird er sich als erstes vornehmen und welche Forderungen werden dabei auf die Verbündeten und Partner der USA zukommen?

Publikationen

  • Trump in der neuen Weltunordnung

    von Daniela Schwarzer | Vereinigte Staaten von Amerika, Internationale Politik/Beziehungen

    Trump in der neuen Weltunordnung

    Mit Präsident Trump scheinen sich die USA endgültig von ihrer Rolle als Hüter und Garant der globalen Ordnung zu verabschieden. Die internationalen Organisationen, der westliche Wertekanon und die Errungenschaft des Völkerrechts waren dem US-Präsidenten in seiner Antrittsrede keinen Kommentar wert, auch die NATO erwähnte er nicht. Berlin steht vor der schwierigen Aufgabe, gegenüber den USA und innerhalb der EU entschieden Führung zu beweisen.

  • Amerikas Schwäche im globalen Wettbewerb mit China

    von Josef Braml | Vereinigte Staaten von Amerika, Internationale Politik/Beziehungen

    Amerikas Schwäche im globalen Wettbewerb mit China

    Der härter werdende Wettbewerb zwischen der angeschlagenen Weltmacht USA und der aufstrebenden Wirtschaftsmacht China wird auch Europa und insbesondere seine exportorientierte Führungsnation Deutschland beeinträchtigen.

  • The Show Will Go On

    von Henning Riecke | Vereinigte Staaten von Amerika, Internationale Politik/Beziehungen

    The Show Will Go On

    Wer gehofft hatte, Donald Trump werde bei seiner Amtseinführung den Hut des Populisten absetzen und einen echten Präsidenten geben, wurde enttäuscht. In seiner kurzen Rede setzte er die Mischung aus Diffamierung und Angstmacherei fort, die seinen Wahlkampf erfolgreich machte.

  • Wollen und Können

    Trump und die außenpolitische Wirklichkeit

    von Henning Riecke | Vereinigte Staaten von Amerika, Internationale Politik/Beziehungen

    Wollen und Können

    Zu widersprüchlich sind Donald Trumps Aussagen zu seinen außenpolitischen Plänen, als dass er sie nahtlos in politisches Handeln umsetzen könnte. Um zu entscheiden, wie Deutschland und Europa sich ihm gegenüber positionieren, muss man die US-Interessen hinter Trumps Vorschlägen und seinen innenpolitischen Handlungsspielraum untersuchen. Gegenüber der NATO oder Iran, vielleicht sogar gegenüber China, dürfte seine Politik weniger radikal ausfallen als seine Ankündigungen.

  • Die Macht der Ohnmächtigen

    Im Tagesspiegel über die Auswirkungen von Trumps Wahl auf das Land selbst, Europa und das globale Mächtegleichgewicht

    Mit Donald Trump kommt nicht nur ein kontroverser, politisch unerfahrener Charakter in eines der mächtigsten Ämter der Welt, sondern die Republikaner haben damit auch für mindestens zwei Jahre eine Mehrheit im Senat und Abgeordnetenhaus.

  • US-Wahlkampf

    Russland hat Trump nicht zum Präsidenten gemacht

    von Stefan Meister | Russische Föderation, Wahlen

    US-Wahlkampf

    Wer wählt, muss mit russischen Hackern rechnen. Ob Moskau wirklich sicher war, den Ausgang der US-Wahl zugunsten Trumps beeinflussen zu können, ist fraglich.

Zeitschrift Internationale Politik

  • Neue Deals für den Alten Kontinent

    Statt abzuwarten, was Trump außenpolitisch will, sollte Europa Initiative zeigen

    von Daniela Schwarzer | Vereinigte Staaten von Amerika, Transatlantische Beziehungen

    Neue Deals für den Alten Kontinent

    Mit einem Präsidenten Donald Trump erwartet Europa ein Amerika, das Außenpolitik danach bemisst, was den eigenen Interessen dient und mit wem es zu vorteilhaften Abkommen gelangen kann. Doch nicht reaktive Schadensbegrenzung ist das Gebot der Stunde. Die EU muss ihr Schicksal in die Hand nehmen und sich wieder in eine Position der Stärke bringen.

  • Heißer Herbst

    Hillary Clinton, Donald Trump und die Polarisierung der amerikanischen Politik

    von Dominik Mutter, Peter Wittig | Vereinigte Staaten von Amerika, Politisches System

    Heißer Herbst

    Die Konfrontation zwischen der „Establish­ment“-Kandidatin Hillary Clinton und „Außenseiter“ Donald Trump ist ein Novum in der US-Geschichte. Getragen von denjenigen, die sich als Verlierer sehen, setzt der Immobilienmogul auf Abschottung und verabschiedet sich zugleich vom Ideal einer regelbasierten Welt. Ein Traditionsbruch.

  • Warum Amerika nach links rückt

    Die liberale Ära, die Barack Obama startete, hat gerade erst begonnen

    von Peter Beinart | Vereinigte Staaten von Amerika, Politische Kultur

    Warum Amerika nach links rückt

    Wer immer die US-Wahlen im November gewinnt, der wird eine linkere Politik betreiben als der Amtsvorgänger aus seiner Partei. Eine kühne Prognose? Nein. Auch ein republikanischer Präsident müsste Rücksichten nehmen: auf die Minderheiten, die Millennial-Generation – und auf ein Land, dessen ideologisches Spielfeld sich nach links verschoben hat.

  • USA: Vom Bremser zum Vorreiter

    von Rebecca Bertram | Vereinigte Staaten von Amerika, Klima- und Energiepolitik

    USA: Vom Bremser zum Vorreiter

    Der Erfolg des Pariser Gipfels war vor allem eine diplomatische Meister-
leistung der US-Regierung. Doch wird der Nachfolger Barack Obamas dessen Klimapolitik fortführen? Das ist derzeit alles andere als sicher.

  • Dialektische Vorwahlen

    Internationale Presse USA

    von Ansgar Graw | Vereinigte Staaten von Amerika, Medien/Information

    Dialektische Vorwahlen

    Wer wird nächster US-Präsident und was bleibt von Obamas Amtszeit übrig?

  • Trumps erste Amtszeit

    Das Programm des neuen Präsidenten steht schon lange fest

    von Evan Osnos | Vereinigte Staaten von Amerika, Politisches System

    Trumps erste Amtszeit

    Vielleicht war Donald Trump selbst von seinem Wahlsieg überrascht. Nicht aber sein Team. Das hat sich schon lange vor dem 8. November auf ein Programm für die ersten Tage im Weißen Haus verständigt. Dutzende von Gesprächen mit der Trump-Truppe legen nahe: Präsident Trump wird sich nicht wesentlich vom Kandidaten Trump unterscheiden.

  • Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen

    IP-Forsa-Frage

    Deutschland, Transatlantische Beziehungen

    Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen

    Mit den USA weiterhin zusammenarbeiten?

Wahl

  • Europe’s President

    Why the “old continent” will miss Barack Obama

    von Jana Puglierin, Christopher S. Chivvis

    Star-struck in 2008, a lot of Europeans are now grumbling about the outgoing US president. In fact, there’s hardly ever been a more European leader in the White House. Germany in particular should brace itself for bumpier transatlantic relations ahead.

  • Donald Trump ist nicht das Problem

    Trump ist der populistische Ausdruck grundlegender Defizite liberaler Demokratien. Diese Probleme hat auch Deutschland.

    von Josef Braml | Vereinigte Staaten von Amerika, Wahlen

    Donald Trump ist nicht das Problem

    Wer die kometenhaften Aufstiege Donald Trumps in den USA und der AfD in Deutschland vergleicht, wird Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede erkennen. Gemeinsam ist die Unzufriedenheit mit der politischen Klasse. Die liberale Demokratie steht unter Druck. Der Staat schafft es nicht mehr, weder in Amerika noch in Europa, seinen Bürgern das Gefühl von Sicherheit zu vermitteln.

  • Super PACs, Think Tanks und Medien

    Antriebskräfte der Polarisierung des politischen Wettbewerbs

    von Josef Braml

    Politik wird in den USA nicht – wie in parlamentarischen Regierungssystem üblich – von den Parteien formuliert und gesteuert, sondern über „Themennetzwerke“ oder „Tendenzkoalitionen“ ausgehandelt, in denen gleichgesinnte Politiker, Wahlkampfmanager, Lobbyisten, Experten, Verwaltungseliten und Journalisten gemeinsam versuchen, ihre Ideen und Interessen durchzusetzen.

Veranstaltung

  • Welcher Präsident, welches Amerika?

    Was der Wahlkampf über das politische System der USA aussagt

    Vereinigte Staaten von Amerika, Wahlen

    Welcher Präsident, welches Amerika?

    Bei der US-Präsidentschaftswahl am 8. November geht es um mehr als Personen: Der US-Wahlkampf zeigt die Polarisierung zwischen und in den Lagern und den Hass auf das Establishment. Werden Kompromisse noch schwieriger? Was passiert in der US-Außenpolitik? Jürgen Trittin, MdB, Dr. Daniela Schwarzer, Professor James D. Bindenagel und Dr. Josef Braml gaben ihre Einschätzungen bei einer Podiumsdiskussion der DGAP und des Inforadio (rbb).

DGAP in den Medien

  • Trump droht deutscher Autoindustrie mit Strafzöllen

    Josef Braml äußert sich bei der TAZ, ob und wie Trump die deutsche Automobilindustrie mit Strafzöllen belegen kann.

    Trump droht damit, deutsche Autobauer mit Strafzöllen zu belegen, wenn sie außerhalb der USA, zum Beispiel in Mexiko, produzieren. Dafür müsste er das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) aufkündigen. Es sei nicht klar, ob er das überhaupt ohne Zustimmung des Kongresses kann. Josef Braml rät der deutschen Automobilindustrie, „nicht so schnell klein beizugeben“. Schließlich hätten VW und BMW bereits viele Arbeitsplätze in den USA geschaffen. „Das können sie auch mal deutlich machen“, so Braml.

  • Stil von Trump wird so bleiben

    Bei Tagesschau.de meint Jana Puglierin, dass Deutschland davon ausgehen müsse, dass sich Trumps Stil nicht ändern werde.

    Donald Trump ist dafür bekannt, über Twitter seine Statements zu verbreiten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, dass jeder Präsident Zeit brauche, um seinen eigenen Stil zu finden und zu prägen. Er geht nicht davon aus, dass Trump langfristig über Twitter-Meldungen agiert. Jana Puglierin denkt nicht, dass Trump seinen Stil erst noch finden müsse. „Das ist sein Stil - und auf den werden wir uns einstellen müssen", so Puglierin.

  • Europa muss eigene Interessen definieren

    Nach der Pressekonferenz von Donald Trump bewertet Daniela Schwarzer den Kurs seiner Außenpolitik für die Deutsche Welle

    Dass Trump auf der Pressekonferenz nicht auf Europa einging, deutet Schwarzer damit, dass es noch einmal mehr zeige, dass Donald Trump eher innenpolitisch ausgerichtet ist. „Seine Interessen liegen in Amerika“, so Schwarzer. Außenpolitik sei für ihn nur ein Mittel seines "Make America great again". „Europa ist für ihn im Moment weder ein großes Problem noch eine Lösung für die Probleme, die er lösen möchte“ erklärt Schwarzer. Er sehe Europa eher als schwachen Partner mit fehlender Führung.

  • Die Unvorhersehbarkeit, was Trump am Ende tut

    Henning Riecke spricht mit Deutschlandfunk über die Entwicklung der Beziehung zwischen den USA und Russland unter Trump.

    Seit der Ukraine-Krise befänden sich die Beziehungen zwischen den USA und Russland laut Henning Riecke auf einem Tiefpunkt. „Die Russen haben in Europa mit der Ukraine-Krise und ihren militärischen Nadelstichen gegen die NATO das Verhältnis des Westens zu Russland insgesamt verschlechtert“, so Riecke. Er geht davon aus, dass sich Putin erhoffe, dass Trump die Sanktionen rückgängig mache und sich für einen Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen einsetze.

  • Trumps Amerika gefährdet die westlichen Werte

    Im Tagesspiegel warnt Josef Braml, dass die AfD oder der französische Front National Trumps Strategie nachahmen könnten.

    Donald Trump profitierte mit seiner Ankündigung, „Amerika wieder groß machen“ zu wollen, von dem Minderwertigkeitsgefühl sozialer Verlierer, die sich von etablierten Politikern im Stich gelassen fühlen. „Amerika und die westliche Welt werden die Geister nicht mehr los, die der Zauberlehrling Trump rief“, so Braml. Im Vergleich des Aufstiegs von Trump und der Alternative für Deutschland (AfD) findet Braml bei allen Unterschieden eine wichtige Gemeinsamkeit: Die Unzufriedenheit mit der politischen Klasse.

  • Ein Portrait von Donald Trump

    Beim Münchner Merkur geht Josef Braml auf die Gründe ein, warum Donald Trump bisher so erfolgreich war.

    Obwohl Donald Trumps Bewerbung um das Präsidentschaftsamt belächelt wurde, entwickelte er sich vom Außenseiter zum Aufsteiger. Die Wähler seien laut Josef Braml von den etablierten Parteien enttäuscht. Trump arbeitet mit dieser Enttäuschung sowie der Unzufriedenheit der amerikanischen Bürger mit dem politischen System und der darin bestehenden Korruption. Laut Braml punkte Trump damit zu behaupten, dass ihn niemand kaufen könne, da er ohnehin viel Geld habe.

  • Erosion des politischen Systems

    Bei Deutschlandfunk gibt Josef Braml eine politische Analyse zur Wahl der USA und dem gefährdeten politischen System.

    Laut Josef Braml dominiere der Skandal der sexistischen Äußerungen von Donald Trump den Skandal über die Wikileaks-Enthüllungen über Clinton. Die Aufmerksamkeit für die Wikileaks-Enthüllungen über Clinton sei nämlich weg. Mittlerweile entwickelt sich der Wahlkampf dazu, dass die jeweils andere Seite vor dem Gegner warnt.

  • Trumps Nationalismus

    In der NZZ schreibt Josef Braml, dass die Republikaner die Latinos als wichtige Wählergruppe berücksichtigen sollten.

    In den USA hat sich die Zahl der wahlberechtigten Latinos 2016 im Vergleich zur Wahl 2012 um ein weiteres Fünftel erhöht. Obwohl der Anteil relativ klein ist, ermöglicht ihnen das amerikanische Wahlsystem eine politische Hebelwirkung. In einer Reihe hart umkämpfter Bundesstaaten, die entscheidend für Sieg oder Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen sein können, ist der Anteil hispanischer Wähler relativ groß.

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